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viel zu spät, weil eine bestmögliche Entwicklung unwiederbringlich vorüber ist. Ein kürzlich von mir untersuchtes Mädchen, das ich als Beispiel für viele derartige Kinder nennen möchte, hat einen Intelligenzquotienten von über 130, gehört also zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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stimmen wir auch dem vom Ausschuß formulierten Entschließungsantrag zu. Hierzu hat Herr Kollege Jaunich einiges Wichtige gesagt, das wir genauso sehen und deshalb unterstreichen. (Beifall bei allen Fraktionen) Vizepräsident Frau Renger: Ich schließe die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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Logopäden sind ja nicht bloße Vokal- und Konsonantentechniker, sondern sie haben es mit Behinderten zu tun, denen das wichtigste Mittel, sich einem anderen Menschen mitzuteilen, nicht oder nur unzulänglich zur Verfügung steht. Damit wird der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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. Persönlich hoffe ich, daß in der weiteren Gesetzgebung noch die Gelegenheit und reale Möglichkeit bestehen wird, das zu verändern, was heute hier das Hohe Haus beschließen wird. (Beifall bei der FDP und der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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[Frankfurt] [CDU/CSU]: Sehr richtig!) Das Instrument der Arbeitserprobung Schwerbehinderter, das die Bundesanstalt für Arbeit anbietet, sollte viel besser genutzt werden. Es ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zunächst völlig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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der Bundesrepublik notwendig sind. Diese Fortschreibung hat außerdem im Hinblick auf das Internationale Jahr der Behinderten Bedeutung, das von den Vereinten Nationen für 1981 ausgerufen worden ist. Ich möchte an dieser Stelle dem Herrn Bundesarbeitsminister für seine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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, aber schon etwas abgeschwächten Mitbestimmungsregelung. Es gab 1967 die sogenannte Lex Rheinstahl und 1971 das Mitbestimmungsfortgeltungsgesetz, das bis 1975 befristet war. Außer diesen Mitbestimmungssicherungsgesetzen, meine Kollegen und Kolleginnen von der CDU/CSU, hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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zuzustimmen. (Beifall bei der SPD) Eine sehr interessante Lektüre ist das Protokoll der namentlichen Abstimmung, das dieses kleine verlorene Häuflein der Sozialausschüsse 1972 in aller Deutlichkeit zeigt. Und auch das muß in dieser Stunde hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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die Wahlmänner gewählt, wie es das Mitbestimmungsergänzungsgesetz vorsieht. Das Vorschlagsrecht der Gewerkschaften für die externen Aufsichtsratsmitglieder, das sich nach der Stärke der Gewerkschaft im Unternehmen richtet, bleibt unverändert so bestehen, wie es seit 1951 gegeben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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, daß diese Gefahr für die Montanunternehmen eintritt; denn daß Sie selber Ihren Entschließungsantrag nicht ernst nehmen, das beweist doch die Tatsache, daß Sie nur einen Entschließungsantrag und keinen Gesetzesentwurf eingebracht haben. (Wolfram [Recklinghausen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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dieses Jahres im Bundesgesetzblatt steht, ein großes Unternehmen aus der Mitbestimmung der Montanindustrie herauskommt, ein Unternehmen, das heute schon einschließlich Warmverarbeitung gerade an oder sogar etwas unter der 30-%-Grenze liegt. (Urbaniak [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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durch Wassertreten am Leben erhalten. Ich möchte Sie daran erinnern, daß dies ein ernsthaftes Angebot ist, das wir Ihnen gemacht haben. Ihr Argument, das Sie und auch der Redner der FDP — ein wenig zurückhaltender
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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daran erinnern, daß dies ein ernsthaftes Angebot ist, das wir Ihnen gemacht haben. Ihr Argument, das Sie und auch der Redner der FDP — ein wenig zurückhaltender — hier vorgetragen haben: „hätte die Union
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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Antrag die Chance eröffnet, die Montan-Mitbestimmung zu sichern und dadurch ein Klima des sozialen Friedens zu erhalten, das die Voraussetzung für die Lösung der Probleme in der betroffenen Industrie darstellt. Ich darf daran erinnern, und dies
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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Sie höflichst daran erinnern, daß der Antrag, den wir hier vorgelegt haben, ein Angebot ist, das dann zum Zuge kommt, wenn Sie Ihren Entwurf zurückziehen, sich mit uns zusammensetzen und um ein neues Gesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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verehrter Herr Kollege, muß ich Ihnen wirklich sagen: Sie glauben doch selber nicht im Ernst, daß das, was Sie vorgelegt haben, auch nur eine einzige Seite des Problems in irgendeiner Weise löst oder verbessert.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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Kiep. In dem Maße, Herr Kiep, wie Sie sich dafür einsetzen, daß ein Unternehmen, das zu 70 % keinen Montananteil mehr hat, trotzdem unter die Montan-Mitbestimmung fällt, setzen Sie sich umgekehrt natürlich für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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in dieser Enquete-Kommission. Ich sehe darin auch einen Beitrag dazu, daß abwertendes Gerede über die Kommission, das im Vorfeld der Einsetzung abträglich sein sollte, zurückgedrängt wird. Wir haben gemeinsam eine Reihe gleicher Fragen und daneben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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Unter dem Eindruck der sich verschlechternden Wirtschaftslage meinte auch die FDP es nicht länger verantworten zu können, auf das im Bereich der Telekommunikation schlummernde Investitionspotential zu verzichten. Ich bin sehr gespannt, was die Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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sondern auch noch das Fernsehprogramm und die Fernsehnachrichten nebst Kommentar aus dem gleichen Hause kommen? Glauben Sie, das trage zur Vielfalt bei und sei eine so furchtbar private Veranstaltung? Ich nenne das Kommerzfernsehen schlimmster Form, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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bei der SPD) Vizepräsident Leber: Meine Damen und Herren, um in dem Bild zu bleiben, das der Herr Kollege Paterna eingangs seiner Rede gebraucht hat: Er hat mit seiner Rede, was die der SPD-Fraktion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1981 () [PBT/W09/00027]
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schadet immer!) Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, es ist nicht meine Aufgabe, das zu interpretieren, was der Herr Bundeskanzler gesagt hat. Ich bin der Auffassung, daß in dieser schwierigen Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1982 () [PBT/W09/00085]
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auch ausländischen Bestimmungsorte der Lufthansa ermöglicht letztlich die wirtschaftliche und damit auch die erfolgreiche Konzentration auf ein System, das eine Umsteigemöglichkeit schafft, durch die die wirtschaftliche, betriebliche und technische Durchführung des Luftverkehrs ermöglicht wird. Präsident Stücklen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1982 () [PBT/W09/00085]
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nach kurzer Zeit als verfehlt wieder zurückgezogen worden sind? Mahne, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das trifft nicht zu. Die Bundesverkehrswege werden auf ler Grundlage des Bundesverkehrswegeplanes ausgebaut, der alle fünf Jahre fortgeschrieben wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1982 () [PBT/W09/00085]
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entwikkelt hat. 1979 hatten wir 2 252 Auszubildende, davon 1 230 über das Sonderprogramm der Bundesregierung, das ja auch von der Bundesregierung finanziert wurde. 1980 waren es 2 389 Auszubildende, 1981 2 259. Für das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1982 () [PBT/W09/00085]