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meine leider revertierte Änderung (Aktuell | Vorherige) 10:41, 11. Nov. 2010 79.197.113.245 (Diskussion) (22.702 Bytes) (gelöscht, Quelle fehtl. "Soll" (wer meint das?) der Begriff einige oder alle Gegner der FDGO bezeichnen? Dann wären Basisdemokraten ebenfalls Extremisten. Bitte Quellen!) (entfernen) erneut in Kraft setzen. Ich habe ein Problem mit dem Satz Der Begriff ersetzte bzw. steigerte den bis dahin gebräuchlichen Begriff des Radikalismus und soll Gegner der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO) erfassen. Meine Kritikpunkte sind: 1. Hier haben also die Begriffsverwender einen Begriff ersetzt
Diskussion:Extremismus by Amtiss, u.a. () [WDD17/E41/33770]
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der ablaufenden Zeit greife ich mal in deinen Text ein, um eine IMO falsche Darstellung zu vermeiden - Ich hoffe, in deinem Sinne! - Gruß - 20:06, 31. Mär. 2008 (CEST)timestamp Bitte, mit Referenzierung. Vermutlich konnte das schächtverbot zum 1.4.1933 in Kraft gesetzt werden, da die NSDAP durch das Vorläufige Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich nicht mehr auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen mußte. Aber diese Aussage gibt meine wuelle nicht her. Grüße -- 21:17, 31. Mär. 2008 (CEST)timestamp Referenzieren
Diskussion:Thüringen im Nationalsozialismus by Holgerjan, u.a. () [WDD17/T33/88992]
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dem Jahr 1791. Zur Begründung hieß es, eine "wohlgeordnete Miliz" sei "für die Sicherheit eines freien Staates notwendig". Im sogenannten Zweiten Verfassungszusatz wurde jedoch unklar formuliert, welche Waffen erlaubt sind. 1994 wurde ein Gesetz unter Führung von Bill Clinton in Kraft gesetzt, wonach Waffenkäufer sich innerhalb von fünf Tagen nach dem Erwerb überprüfen lassen müssen. Weiterhin wurden Waffen mit einer Magazinkapazität von mehr als 10 Schuß verboten, größere Magazine sind jedoch separat oft erhältlich. Der sogenannte Brady Handgun Violence Prevention Act schrieb
Diskussion:Waffenrecht by 93.134.147.219, u.a. () [WDD17/W26/54500]
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Reich zu heißen. Der Deutsche Bund löste bereits den Norddeutschen Bund ab - den gab es nach dem 31. Dezember 1870 nicht mehr. Huber III, S. 749: Die Bundesverfassung wurde am 31. Dezember durch Verkündung im Bundesgesetzblatt zum 1. Januar in Kraft gesetzt. "Das Deutsche Reich war damit, allerdings noch ohne Bayern, entstanden. Die Bundesverfassung war seit dem 1. Janaur 1871 in den Staaten des bisherigen Norddeutschen Bundes und in den drei beigetretenen Südstaaten geltendes Recht." Kotulla 2008, S. 525: "Dass Bayern die
Diskussion:Auswärtiges Amt/Archiv by TaxonBot, u.a. () [WDD17/A58/96956]
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B wird. Im Altgriechischen wurde halt das ABC noch Alpha, Beta, Gamma, Delta [...] genannt. Da beim Neugriechischen ABC das Ganze jetzt aber Alpha, Vita, Chamma, Dhelta (fast wie beim Englischen Th {Ti-Äitsch}) gesprochen wird, wurde als B-Ersatz das MüPi in Kraft gesetzt, und daher schreibt sich das griechische Wort für Bier auch mit MüPi am Wortanfang, quasi genauso, wie die Ortschaft "Bali" - ein Küstenörtchen der Insel Kreta! Dem zu Folge heißt Marinas Zweitvorname Labrini! MfG Jack Isback! am Mittwoch, dem 08. April
Diskussion:Marina and the Diamonds by Florian Blaschke, u.a. () [WDD17/M54/25030]
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in den 20ern verwendet, aber was ist das schon? 1930 kam der Zentrumspolitiker Brüning als Kanzler an die Macht - ohne parlamentarische Mehrheit, nur mit Rückendeckung durch Hindenburg. Der Reichstag lehnte seine Entwürfe ab. Daraufhin lies Brüning sie durch Notstandsverordnungen in Kraft setzt mit Hindenburg. Als der Reichstag das rückgängig machte, was er laut Verfassung durfte, wurde er aufgelöst und dann die Notstandsverordnungen wieder in Kraft gesetzt, OHNE dass ein Reichstag zum Wieder-Aufheben vorhanden gewesen wäre. Verfassungsrechtlich bedenklich. Auf jeden Fall folgten auf
Diskussion:Diktatur/Archiv/2006 by ProloSozz, u.a. () [WDD17/D46/65862]
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Rückendeckung durch Hindenburg. Der Reichstag lehnte seine Entwürfe ab. Daraufhin lies Brüning sie durch Notstandsverordnungen in Kraft setzt mit Hindenburg. Als der Reichstag das rückgängig machte, was er laut Verfassung durfte, wurde er aufgelöst und dann die Notstandsverordnungen wieder in Kraft gesetzt, OHNE dass ein Reichstag zum Wieder-Aufheben vorhanden gewesen wäre. Verfassungsrechtlich bedenklich. Auf jeden Fall folgten auf Brüning noch von Schleicher und von Papen, 2 zweitere Präsidialkabinette, in denen fast ausschließlich nur noch durch Notstandsverordnungen regiert wurde, die Kanzler waren nur
Diskussion:Diktatur/Archiv/2006 by ProloSozz, u.a. () [WDD17/D46/65862]
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lassen. Zitate aus dem Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949): "Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt. Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet.Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.5.1949 um 24 Uhr in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die
Diskussion:Kollektivschuld/Archiv by TaxonBot, u.a. () [WDD17/K56/83157]
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1872: "[1] Die Fahnenflucht vom Posten vor dem Feinde oder aus einer belagerten Festung wird mit dem Tode bestraft. [2] Dieselbe Strafe trifft den Fahnenflüchtigen, welcher zum Feinde übergeht." Wurde im übrigen mit Zustimmung des Reichstags und des Bundesrates in Kraft gesetzt.... -- 16:09, 14. Jun. 2007 (CEST) Abschaffung der Verfassten Studentenschaft Hier habe ich einen Satz geändert. Zum einen wurde die Verfasste Studentenschaft nicht von der Landesregierung, sondern vom Landtag durch Gesetz abgeschafft. Zum anderen ist die Behauptung, dies sei „im Zuge
Diskussion:Hans Filbinger/Archiv/2007/2. Teilarchiv by Harry8, u.a. () [WDD17/H56/49417]
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gelungen war, eine Revision des Abkommens durchzusetzen, im Pariser Vorort Sèvres den Friedensvertrag. Dabei protestierten sie aber heftig gegen die von den Alliierten festgelegten harten Bedingungen. Es sollte mehrere Monate dauern, bevor die Pforte den Vertrag ratifizieren und somit in Kraft setzen konnte. Bis dahin hegten die Minister des Sultans noch die Hoffnung, eine Annulierung der härtesten Bedingungen des Vertrages erreichen zu können. 4. Schneider (1926!) und Spiegel (1927!) verstehe ich so, dass aus der moralischen Zweifelhaftigkeit der Alliierten die Revidierung des
Diskussion:Vertrag von Sèvres (Osmanisches Reich) by Otberg, u.a. () [WDD17/V08/83293]
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Quelle dafür, dass der Ausdruck nicht weit verbreitet war? Vgl. auch oben unter Begriff? Hinweis auf Ernst Jüngers Tagebücher von 13:32, 26. Mär. 2015 (CET)timestamp -- 10:06, 25. Jun. 2015 (CEST) In Kraft gesetzt dur OKW? Der Erlass wurde in Kraft gesetzt vom Oberkommando der Wehrmacht (OKW) .. Was soll das denn bedeuten? -- 11:52, 5. Dez. 2016 (CET)
Diskussion:Nacht-und-Nebel-Erlass by Streifenleopard, u.a. () [WDD17/N20/94578]
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am 23. oder 24. Mai 1949 ausser Kraft getreten sei. Satz 2 sagte sodann etwas, was im Grunde eine Selbstverständlichkeit war: Wenn weitere Teile des ehemaligen ganzen Deutschland dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten wollten, dann sollte dieses dort auch in Kraft gesetzt werden. Offen bleibt bei der gewählten Formulierung, wer diese Inkraftsetzung vorzunehmen habe. Wohlweislich haben das die Verfassungsväter und -mütter nicht weiter ausgeführt, denn es gibt mindestens zwei Wege dafür: Bei einem Beitritt eines Gebietes zu einem anderen Staatswesen kann die
Diskussion:Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (1949) by Benatrevqre, u.a. () [WDD17/A64/18814]
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im Details funktioniert; auf die Tatsache, dass ich damit mixen kann, kommt es an. Benatrevqres Forderungen nach "In welchem potitikwissensch.Fachbuch kann ich's nachlesen" würden Nichtexperten faktisch von der Artikelarbeit ausschließen. Und etwas wie "kann der BK z. B. Gesetze in Kraft setzen od. Richter u. Offiziere ernennen/entl., D hat kein semipr. Reg.sys" hat niemand behauptet, sondern einfach nur, dass der BK am die am Ende mächtigere Position innehat. Benatrevqres ist destruktiv, anstatt mit seinem Fachwissen zu helfen, das offensichtlich berechtigte
Diskussion:Bundespräsident (Deutschland)/Archiv/1 by GS63, u.a. () [WDD17/B54/41951]
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je Kilogramm erreichen.". Die Argumentatation von linuxjosef erscheint mir stichaltig. -- 21:00, 29. Mär. 2011 (CEST)timestamp Nachtrag: Hier die Originalquelle von Foodwatch: http://foodwatch.de -- 21:02, 29. Mär. 2011 (CEST)timestamp Durch die neue EU-Eilverordnung wurden die erhöhten Grenzwerte in Kraft gesetzt, die bereits damals in der Tschernobyl-Verodnung festgelegt wurden. Das interessante dabei ist das Wort "können" in Absatz (4) der Eilverordnung. Ich verstehe das so, dass man die erhöhten Grenzwerte nicht hätte einsetzen müssen. Dass es trotzdem getan wurde, kann ich
Diskussion:Strahlungsbelastung durch die Nuklearunfälle von Fukushima by 2A02:1205:5029:CB70:F4CF:CD7D:6484:2AD8, u.a. () [WDD17/S61/13894]
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39. Keine Ahnung jedoch, wie vertrauenswürdig diese Seiten sind. -- 11:19, 16. Jan. 2013 (CET) Lt. EN im Artikel wurde der Baum in einer Verordnung vom 28.12.1936 als Naturdenkmal deklariert. Gut möglich, dass diese Verordnung somit erst 1937 veröffentlicht bzw. in Kraft gesetzt wurde. Das könnte das Jahr 1937 in deinen o.g. Quellen erklären. Gruß-- 11:57, 16. Jan. 2013 (CET) @Dresdner90: Danke, sehr gut aufgepasst. Die 1939 in der Infobox war ein Tippfehler, die Angabe im EN stimmt. -- 12:30, 16. Jan. 2013
Diskussion:Babisnauer Pappel by DresdnerFlo, u.a. () [WDD17/B46/39441]
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kirchlichen Arbeitsrechtes nach, die in den anderen 24 deutschen rk Bistümern zum 1. August 2015 in Kraft getreten ist. Nun also werden auch die verbliebenen drei rk Bistümer in Bayern zum 1. Januar 2016 die Reform des kirchlichen Arbeitsrechtes in Kraft setzen. Bayrischer Rundfunk:Die letzten Bischöfe ziehen nach, Keine generelle Kündigung bei zweiter Ehe Künftig wird also nicht mehr automatisch gekündigt, wenn jemand nach Scheidung ein zweites Mal heiratet oder als homosexuelles Paar am Standesamt sich verpartnert. Die Caritas hatte
Diskussion:Arbeitsrecht der Kirchen by GiftBot, u.a. () [WDD17/A25/41209]
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repariert muss nur noch jemand absegnen und dann bitte meine beiden Einträge hier entfernen ---- 12:36, 7. Mär. 2009 (CET)timestamp Was ist mit Wertpapieren? Kommt das nicht häufig vor? – 22:44, 23. Sep. 2008 (CEST) OR 634 wurde inzwischen in Kraft gesetzt - dieser Absatz muss aber noch angepasst werden, weil er nicht mehr wörtlich übereinstimmt. Defekter Weblink – 05:45, 4. Jan. 2016 (CET)
Diskussion:Sacheinlage by GiftBot, u.a. () [WDD17/S34/36280]
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im Bundesrat aus? Für diese Grundgesetzänderung brauchte man doch zumindest im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit, oder nicht? In den Medien wurde gelegentlich der (unzutreffende) Eindruck erweckt, Manfred Kanther habe den Großen Lauschangriff erfunden, und ihn anschließend im Alleingang als Gesetz in Kraft gesetzt. Manfred Kanther konnte das Gesetz jedoch gar nicht beschließen. Das konnten nur die Abgeordneten von Bundestag und Bundesrat. Es müssen also sehr viel mehr Personen für dieses gegen unsere Verfassung verstoßende Gesetz verantwortlich sein als nur Manfred Kanther. Aber anscheinend
Diskussion:Großer Lauschangriff by Giftpflanze, u.a. () [WDD17/G00/74088]
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stutzig. Wie kann die Militärregierung 1946 eine Regelung treffen, die sich auf das geltende Recht vor 1933 bezieht? Wenn es um die Ehrenbürgerrechte nach der Deutschen Gemeindeordnung geht, dann mag man das noch verstehen, aber diese wurde erst 1935 in Kraft gesetzt. Insofern ist wohl die obige Aussage nicht ganz richtig, wonach alle Ehrenbürgerrechte nicht mehr gültig sind. Sicher waren da nur diejenigen gemeint, die es im 3. Reich verliehen bekamen. Oder liege ich da völlig falsch? Beisp.: Was hat Bismarck, der
Diskussion:Siegen/Archiv/1 by Silvicola, u.a. () [WDD17/S37/69509]
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nicht in den Artikel einer Enzyklopädie, sondern in eine persönliche Interpretation der Dinge, wie bspw. eine Kolumne. Gibt es stichhaltige Facts, welche die obige Sicht der Dinge stützen? Ich bin mir sicher, dass die Personengruppen, die die neue Verordnung in Kraft gesetzt haben, obiges Statement so nicht bestätigen würden? Die Bemerkung bezüglich der Ausnahmen interpretiere ich auch als ironisch gefärbt, dehalb gelöscht. Gruss, 23:23, 14. Aug 2006 (CEST) Warum so wenig? Was nur 7,6%? Ist da irgendein Haken dabei? Falls nein
Diskussion:Mehrwertsteuer (Schweiz)/Archiv by Dwz3000, u.a. () [WDD17/M17/03540]
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dessen Ausübung ermordet wurde: das war nämlich ein nazistischer Gummiparagraph und des Namens Strafrecht nicht würdig, nicht einmal wegen des Inhalts, sondern auch wenn man nur seine rechtliche Beliebigkeit ansieht... An sich (im preußischen MStGB, das die Nazis wieder in Kraft setzten, aber eben um so Zusätze erweiterten) wäre ein Kriegsdienstverweigerer nur fahnenflüchtig und ein Fahnenflüchtiger, außer vielleicht im Felde im Wiederholungsfall, was nicht der Fall war, gar nicht mit dem Tode zu bestrafen gewesen. -- 16:28, 15. Sep. 2010 (CEST) Kriegerdenkmal Im
Diskussion:Franz Jägerstätter by Tamitom Fu, u.a. () [WDD17/F01/13451]
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klar daß keine zusätzlichen Mittel hierfür bereitgestellt werden können. Dies dürfte einer der Gründe sein warum keine eigenen Uniformen für die neuen TSKs eingeführt wurden. Ein anderer ist sicherlich auch die Zeit, die Reform wurde quasi "Hals über Kopf" in Kraft gesetzt und Auswahl- / Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr dauern nunmal etwas länger. (Beispiel: Als am 01.04.2002 die Neuordnung der Laufbahn der Unteroffiziere in Kraft trat erfuhren Soldaten und Personalbearbeiter bis zur Kommandoebene Einzelheiten zuerst durch die Medien. Erste Vorabversion der entsprechenden neuen Vorschriften
Diskussion:Bundeswehr/Archiv/2003 bis 2006 by Spuk968, u.a. () [WDD17/B21/16060]
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Artikel jedenfalls falsch ist, weil die zeitliche Reihenfolge der Quellen durcheinandergewürfelt wurde. Das muss neu formuliert werden (Vorschlag: Das Verbot wurde 2002 zunächst aufgehoben [8], dann durch den PROTECT Act [9] aber ein Jahr später in neuer Form wieder in Kraft gesetzt und der Besitz von fiktive Darstellungen nur für solche mit "serious artistic value" erlaubt. Da dies nach der Rechtssprechung auf das wenigste Lolicon zutrifft, ist es damit größtenteils illegal)-- 02:00, 9. Mai 2007 (CEST) Ob etwas serious artistic value hat
Diskussion:Lolicon by GiftBot, u.a. () [WDD17/L08/69775]
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ist unlogisch. Allerdings ist der Satz Am 19. Dezember 1991 wurde dieses Gebiet in Reaktion auf die Unabhängigkeitserklärung Kroatiens als unabhängiger Staat proklamiert nicht ganz exakt, die Unabhängigkeitserklärung Kroatiens erfolgte bereits im Juni 1991 und wurde im Oktober 1991 in Kraft gesetzt. Wenn die RSK erst in der zweiten Dezemberhälfte formell ihre Unabhängigkeit erklärt hat, obwohl schon im August 1991 ein Referendum darüber stattgefunden hatte (so steht es jedenfalls derzeit im Artikel), lässt sich das eine nicht als direkte Reaktion auf das
Diskussion:Republik Serbische Krajina/Archiv/2 by CommonsDelinker, u.a. () [WDD17/R03/30637]
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und Slowaken bestand. Wesentlich wäre allerdings, wie die "Wiedererrichter" in Prag im Mai 1945 staatsrechtlich agiert haben: Hat man im Sinn der Rechtskontinuität an die rechtlichen Bestimmungen, die 1938 gegolten haben, angeknüpft, sie als in Kraft befindlich (oder wieder in Kraft gesetzt) bezeichnet (so wie dies in Österreich am 1. Mai 1945 geschehen ist), vor allem die Verfassung? (Das österreichische Beispiel zeigt, dass man über die Frage Okkupation oder Annexion ewig diskutieren kann, weil die juristische Wortwahl 1945 ff. nicht immer konsequent
Diskussion:Tschechoslowakei by Markobr, u.a. () [WDD17/T00/16900]