2,214 matches
-
Herr Staatssekretär, sind nach Ihrer Ansicht unter den Beschuldigten des Auswärtigen Amts auch jene Leute zu finden, die nach Ansicht von Herrn Staatssekretär Frank qualitativ nicht anders zu beurteilen sind als jemand, der einen Molotow-Cocktail schmeißt oder ein Warenhaus in Brand setzt, um die kapitalistische Gesellschaft zu beseitigen? Moersch, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Herr Abgeordneter, ich bedaure, daß durch Ihre Fragestellung der Eindruck entsteht, als ob hier auf Grund eines rechtsstaatlich vorgenommenen Verfahrens irgend jemand im Auswärtigen Amt von vornherein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1971 () [PBT/W06/00142]
-
dieser Demonstration über Megaphon mitgeteilt. Sie wurden aufgefordert, sich sofort zu entfernen. Sie taten es nicht. Es wurde, schon während die Auflösungsverfügung verlesen wurde, aus der Demonstration heraus mit Leuchtspurmunition und mit Feuerwerkskörpern auf die Polizei geschossen. Reifen wurden in Brand gesetzt. Es bestand die Gefahr, daß die gewalttätigen Demonstranten jetzt unmittelbar an den Zaun herankommen würden, versuchen würden — was schon öfter geschehen ist — , ihn zu zerstören, ein Loch hineinzubrechen, auf das Flughafengelände zu gelangen und dann alle möglichen Sicherheitsanlagen zu zerstören
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1987 () [PBT/W11/00036]
-
Wald das Kommando „Scharfschützen: Feuer" gehört. Meine Damen und Herren, Sie müssen sich die Situation vorstellen. Es war in der Nacht. Im Rücken der Polizeibeamten war die erleuchtete Startbahn 18 West. Vor ihnen waren Heuballen zusammengetragen worden. Sie waren in Brand gesetzt worden. Es handelte sich um ein Wiesengelände, begrenzt von Waldstücken. Auf der Wiese waren Büsche, die Deckung für Gewalttäter boten. Die Polizeibeamten waren mit weißen Helmen ausgerüstet. Wie man im nachhinein voller Bitterkeit und Trauer sagen muß: Sie waren wirklich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1987 () [PBT/W11/00036]
-
dieses Jahres u. a. folgendes — das auch zu Ihrer Geschichtsklitterung, Herr Erhard — ausgeführt: In den 60er Jahren habe es dasselbe Problem gegeben, wenn auch mit anderer Zielsetzung ... Auch damals hätten Tausende ... gewalttätig demonstriert; sie hätten Schaufensterscheiben eingeworfen, geplündert, Baufahrzeuge in Brand gesetzt usw. (Erhard [Bad Schwalbach] [CDU/CSU]: Und sind verhaftet worden!) Der Bundesanwalt fährt dann fort: ... aber mit Änderungen des materiellen und prozessualen Strafrechts könne man dieses Problem nicht in den Griff bekommen. (Gnädinger [SPD]: Genauso war es! — Frau Dr. Däubler-Gmelin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
-
und Aktivitäten distanziert haben. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Auch gedankenlose Verwaltungsakte gehören dazu. Ich denke an den Ägypter Salah al-Namr, der im brandenburgischen Elsterwerda eine florierende Pizzeria betrieb. Die wurde von Radikalen in Brand gesetzt, brannte ab, und das brandenburgische Innenministerium unter Leitung von Herrn Schönbohm hatte nichts Besseres zu tun, als den nun erwerbslosen Ägypter auszuweisen. (Sebastian Edathy [SPD]: Skandal!) Es sind die täglichen, oft gedankenlosen Signale, die unsere Gesell schaft mit prägen. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2000 () [PBT/W14/00121]
-
in der heutigen Debatte alle im Bundestag vertretenen Parteien, wenn auch mit unterschiedlichen Akzenten, eine offensive Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Gewalt ange mahnt haben. Demokratie darf nicht gleichgültig bleiben, wenn Menschen in unserer Mitte zu Tode gehetzt, wenn Ausländerunterkünfte in Brand gesetzt, wenn jüdische Friedhöfe geschändet, wenn Obdachlose erschlagen und wenn andere Gewalttaten verübt werden. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der F.D.P.) Demokratie muss sich aktiv zur Wehr setzen. Wir alle, zuallererst der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2000 () [PBT/W14/00121]
-
leistet. (Beifall bei der F.D.P., der SPD, der PDS/ Linke Liste und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/ CSU) In Deutschland ist zum ersten Mal seit den Pogromen des 9. November 1938 eine Synagoge in Brand gesetzt worden. Der Begriff „Synagoge" bezeichnet in der griechischen und hebräischen Wortbedeutung nicht nur ein Haus, ein Gebäude, sondern eine Versammlung, eine Gemeinde von Menschen, die ihrem gemeinsamen Glauben Ausdruck geben wollen. Wer eine Kirche anzündet, will im Wortsinn auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.04.1994 () [PBT/W12/00219]
-
der Zentralen Aufnahmestelle in Rostock-Lichtenhagen randalierten und durch Gewalttaten und Drohungen den Abtransport der ausländischen Bewohner erzwangen, sahen starke Polizeikräfte auch aus Westdeutschland zu. Als am späten Abend des 24. August an gleicher Stelle ein von Vietnamesen bewohntes Haus in Brand gesetzt wurde und die Feuerwehr die Polizei um Hilfe bat, um den Löscheinsatz zu ermöglichen, erfolgte die notwendige Hilfe nicht. Als in den ersten Oktobertagen dieses Jahres Neonazis mit Hitlergruß und „Sieg Heil!" -Rufen durch die Straßen Dresdens zogen, verhinderte oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1992 () [PBT/W12/00128]
-
die selbstgerechte Verhaltensweise auf beiden Seiten. — Liegt es nicht auch in unserem Interesse, die Pulverfässer in Europa beiderseits der Blockgrenzen beiseite zu räumen, bevor Auseinandersetzungen in anderen Teilen der Welt auf Europa übergreifen und die Waffenlager in Bewegung oder in Brand setzen? Nun behaupten beide Seiten — die Debatte heute war wieder ein schlagender Beweis dafür — von sich in geradezu rührender Einfalt und mit sektenhafter Gläubigkeit, (Sehr gut! bei den GRÜNEN) ihre militärischen Anstrengungen dienten ausschließlich dem Frieden, und man sei sofort zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
-
Stadt gejagt. Zusammen mit al-Qaida des Islamischen Maghreb versuchen diese, die Scharia in ihrer strengsten Form durchzusetzen. Es beginnt ein Regime des Terrors und der Verwüstung. Mehrere berühmte Mausoleen wurden als "unislamisch" zerstört, eine Bibliothek mit unersetzlichen Handschriften wurde in Brand gesetzt. Erst Ende Januar 2013 machte die Militäraktion Serval der Franzosen diesem Spuk Gott sei Dank ein Ende - ein gutes Beispiel, das zeigt, warum in bestimmten Fällen auch kurzfristige militärische Interventionen unerlässlich sein können. Ziel der Mission MINUSMA in Mali ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
Man kann nur mit Schrecken daran denken, was geschähe, wenn um dieses Gebiet erneut ein militärischer Konflikt zwischen Kroaten und Serben ausbräche. Wenn das mühsam ausgetretene Feuer in Ostslawonien wieder auflodern würde, dann könnte es die gesamte Region erneut in Brand setzen. Das Friedenswerk von Dayton, das die friedliche Wiedereingliederung Ostslawoniens unter kroatischer Staatsgewalt einschließt, wäre insgesamt vom Einsturz bedroht. Es ist klar, daß die Wiedereingliederung der serbischen Bevölkerung in Ostslawonien unter kroatischer Staatsgewalt eine herausfordernde Probe für die kroatische politische Führung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1996 () [PBT/W13/00087]
-
Handys, Kaffeemaschinen oder allen anderen Elektro- und Elektronikgeräten zu verbessern – (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) zum Ressourcen- und Klimaschutz und für unsere Geldbeutel. (Beifall bei der LINKEN) Unverzichtbar sind auch Vorgaben, damit beschädigte Lithium-Ionen-Akkus nicht mehr Müllfahrzeuge oder Lager in Brand setzen. Liebe Bürgerinnen und Bürger, wer glaubt, dass dieser Gesetzentwurf die aufgezählten Probleme löst, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Die Koalition erlaubt Händlern und Herstellern, eigene Rücknahmesysteme aufzubauen, oder sie benennen einen Beauftragten, der gegen eine Ablassgebühr die Verwertung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.2021 () [PBT/W19/00221]
-
in Brasilien von Präsident Bolsonaro. Deutschland setzt einen Kontrapunkt zu dieser menschenrechtswidrigen Politik, die von Herrn Bolsonaro betrieben wird, der mit dem Umgang mit Covid-19, mit dem Abbrennen des Amazonas am Ende sein eigenes Land und die ganze Welt in Brand setzt. Von Covid-19 besonders betroffen sind 162 indigene Völker in Brasilien, und wir erleben eine besonders ausgeprägte Kindersterblichkeit bei den Yanomami; es ist wirklich schrecklich. Deswegen – noch einmal – ist heute ein historischer Tag. Deutschland stärkt die ILO 169. Wir stärken damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.2021 () [PBT/W19/00221]
-
der Periode bereits besprochen haben. Die Feindstaatenklausel, die Sie angesprochen haben, Herr Kollege, steht in der UN-Charta drin. (Armin-Paulus Hampel [AfD]: So ist es!) Sie ist dort reingeschrieben worden nach dem Zweiten Weltkrieg, als Japan und Deutschland die Welt in Brand gesetzt hatten. Und nur auf diese beiden Staaten bezieht sich die Feindstaatenklausel. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das wissen wir auch!) Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat bereits dreimal mit großer Mehrheit beschlossen, dass diese Feindstaatenklausel nicht mehr wirksam (Armin-Paulus Hampel [AfD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2020 () [PBT/W19/00171]
-
Hoffnungen können mitunter richtige Probleme entstehen. (Beifall bei der CDU/CSU -- Zuruf von der PDS) -- Wenn Sie sich aufregen -- Herr Präsident, ich bin jetzt vorsichtig in dem, was ich sage --: Ihr Handeln ähnelt dem eines Brandstifters, der ein Wohnhaus in Brand setzt, die Feuerwehr beim Eintreffen und beim Löschen nach Kräften hindert und sich anschließend über Wasserschäden beschwert. Sie haben diese Lebensperspektiven zerstört. Alles, was wir mit dem Renten-Überleitungsgesetz machen, das hier 1990/1991 beschlossen worden ist, ist eigentlich immer nur Reparaturbetrieb. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1997 () [PBT/W13/00192]
-
Augen verlieren dürfen oder – um im Bild zu bleiben – bei denen wir dafür sorgen müssen, dass nichts anbrennt. Ein solcher Krisenherd ist der Nahe Osten. Der „Islamische Staat“ hat 2014 mit der Ausrufung des Kalifats diese ganze Region praktisch in Brand gesetzt. Es waren große internationale Anstrengungen notwendig, den IS zurückzudrängen und die besetzten Gebiete zu befreien. Wir sind Teil einer großen internationalen Koalition mit insgesamt 77 Mitgliedsländern, die sich dem Kampf gegen den Terrorismus verschrieben haben. Aber selbst wenn der IS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
-
in welch verbrecherischer Weise Umwelt als Waffe eingesetzt wird, haben wir sofort unsere ersten Expertentreffen zusammengerufen. Wir haben festgestellt, was passieren kann. Wir haben festgestellt, wo das Öl hinkommen kann, daß die Trinkwasserversorgung gefährdet werden kann, daß das Öl in Brand gesetzt werden kann. Wir haben vorbereitet, was unmittelbar nach dem Krieg aufgegriffen werden kann. Wir haben das Trinkwasser, die Meerwasserentsalzungsanlagen, durch massive Sperren geschützt. Wir haben die „Mellum" hingeschickt. Darüber ist diskutiert worden. Es war aus damaliger Sicht nicht zu erkennen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1991 () [PBT/W12/00030]
-
worden. Es sind dort nur Leute gespeichert worden, die im Zusammenhang mit der Volkszählung Straftaten begangen haben. (Frau Schmidt-Bott [GRÜNE]: Schnibbeln!) — Nein, das Schnibbeln ist nicht das Entscheidende. — Dort sind Leute gespeichert worden, die Volkszähler zusammengeschlagen haben, die Büros in Brand gesetzt haben, die Hausfriedensbruch begangen haben usw., und zwar auch nur dann, wenn ein extremistischer Hintergrund erkennbar war und das Ziel, den Staat und seine Organe anzugreifen, wie das in der Errichtungsanordnung für diese Datei APIS auch vorgesehen ist. Ich halte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
-
Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In wenigen Tagen jähren sich zum 70. Mal die Novemberpogrome des Jahres 1938. In der Nacht vom 9. zum 10. November wurden über 1 000 jüdische Synagogen in ganz Deutschland beschädigt oder in Brand gesetzt. Unzählige jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. Hunderte Menschen verloren ihr Leben. 30 000 Juden wurden am nächsten Tag, dem 10. November, in Konzentrationslager verschleppt. Zuvor waren an menschenfeindlichem Zynismus nicht mehr zu überbietende Fernschreiben, gezeichnet vom damaligen SS-Führer Heydrich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.11.2008 () [PBT/W16/00185]
-
CDU/CSU) Hier setzen wir an. Über 50 Millionen Euro werden wir im Haushalt 2016 dafür einsetzen, unsere Demokratie zu schützen. In einer Vielzahl von Programmen bekämpfen wir Extremismus und Gewalt. Es ist für unsere Gesellschaft inakzeptabel, wenn Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt werden. Wir tolerieren es nicht, wenn Zeitungsredaktionen angegriffen werden. Es ist für unsere Gesellschaft aber genauso inakzeptabel, wenn eine AfD-Politikerin im Internet für vogelfrei erklärt und danach ihr Auto in Brand gesetzt wird oder wenn Bundeswehrgegner nachts die Radmuttern von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2015 () [PBT/W18/00140]
-
ist für unsere Gesellschaft inakzeptabel, wenn Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt werden. Wir tolerieren es nicht, wenn Zeitungsredaktionen angegriffen werden. Es ist für unsere Gesellschaft aber genauso inakzeptabel, wenn eine AfD-Politikerin im Internet für vogelfrei erklärt und danach ihr Auto in Brand gesetzt wird oder wenn Bundeswehrgegner nachts die Radmuttern von Militärfahrzeugen lösen. Es gibt keinen politisch gerechtfertigten Extremismus. In unserer Gesellschaft wird politisch mit Worten gestritten, nicht mit Gewalt. Es darf weder Gewalt gegen Menschen noch Zerstörung fremden Eigentums geben. Darin müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2015 () [PBT/W18/00140]
-
wird auf dem Heimweg grausam erdrosselt. 27. Oktober 2016, Berlin, U-Bahnhof Hermannstraße: Einer jungen Frau wird völlig unvermittelt brutal in den Rücken getreten, sie stürzt die Treppe hinab. 24. Dezember 2016, Heiligabend, Berlin, U-Bahnhof Schönleinstraße: Ein schlafender Obdachloser wird in Brand gesetzt. Die schockierenden Szenen sind tausendfach über die Bildschirme geflackert und wurden in den sozialen Netzwerken verbreitet. Sie haben bundesweit für Erschütterung gesorgt, für Wut und für Entsetzen. Die Ermittlung der mutmaßlichen Täter gelang nur deshalb, weil die Taten aufgezeichnet, dadurch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2017 () [PBT/W18/00216]
-
der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD) Dieses Thema muss hier besprochen werden. Jeder sechste Bundespolizist ist verletzt aus dieser Versammlung herausgekommen. Das waren ja kriegsähnliche Zustände! (Sebastian Edathy [SPD]: Herr Uhl, so weit sollte man nicht gehen!) Autos in Brand setzen, Menschen durch Steinwürfe und Molotowcocktails schwer verletzen – das sind Handlungen, bei denen jede Strategie der Deeskalation völlig deplatziert ist, Herr Ströbele. Darüber müssen wir reden. Wir müssen uns fragen: Wie geht man mit solchen Menschen um? (Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2009 () [PBT/W16/00220]
-
sagen: Dieses Problem muss gelöst werden. Wir sehen: Die Linke macht hier etwas. Wir möchten möglichst, dass Sie gemeinsam etwas unternehmen, um auch unser Problem zu lösen. Danke. (Beifall bei der LINKEN - Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Ein Haus in Brand setzen und dann Feuerwehr spielen! Großartig! - Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wo ist Ihr Antrag dazu?) Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Herr Kollege Schaaf, bitte. Anton Schaaf (SPD): Frau Kollegin Bunge, ich wollte nur sagen, dass neben dem Personenkreis, den Sie benannt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.2010 () [PBT/W17/00078]
-
war uns vor und in Berlin klar. Mit Demonstrationen allein ist kein Rechtsstaat zu machen. Dazu brauchen wir wirksame Gesetze, ihre konsequente Umsetzung und die Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger selbst. Wer gewalttätig gegen Menschen vorgeht, wer Häuser in Brand setzt und Fremdenhaß schürt, wer mit Baseballschlägern auf Mitmenschen eindrischt, der ist ein Krimineller und muß unnachsichtig verfolgt werden. (Beifall im ganzen Hause) Dafür sind wir auf die Straße gegangen, und unser 350 000faches Zeichen lassen wir nicht von einigen hundert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1992 () [PBT/W12/00119]