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sehr eindrucksvollen Rede am vergangenen Freitag im Bundesrat über seine Brokdorfer Erfahrungen berichtet und hat ein Gesprächsangebot gemacht, das von anderen Ministerpräsidenten und auch von mir gerne aufgenommen worden ist. Er hatte die Erfahrung, daß es verhältnismäßig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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, sondern quer durch Europa in allen Metropolen, die uns vergleichbar sind. Das Eingeständnis des Fehlers, das Sie so begierig erwarten, Herr Kohl, haben wir von uns aus ohne Aufforderung an den Anfang gestellt.
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und von denen, die man auch Staatszerstörer nennen könnte — wesentlich sind, sei es das Beispiel, das wir den Jungen geben können, sei es die Art und Weise, wie wir miteinander umgehen, wie wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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Sie meinen, dies sei ein Grundzug Ihrer Politik, dann stelle ich ein Maß an Übereinstimmung fest, das mich tief beeindruckt. Das sind nämlich wörtliche Zitate aus dem Orientierungsrahmen '85 der Sozialdemokratischen Partei. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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Schaden nehmen. Herr Dahrendorf geht also von einem völlig anderen Bild der Wirklichkeit aus als von dem, das Herr Vogel hier heute dargelegt hat. (Beifall bei der CDU/CSU) Herr Rommel, ebenfalls von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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und Ziele für unser Zusammenleben zu verständigen. Herr Vogel, was Sie als Politik tun oder ausgeben, das blockiert gerade die wichtigste Kraft der freiheitlichen Demokratie, nämlich die Fähigkeit, einen Wandel der Verhältnisse ohne Gewalt herbeizuführen
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sind, daß er das zu Recht tut, nein, daß er das in Ausübung eines Grundrechts, das ihm wie allen anderen zusteht, tut. (Beifall bei der SPD, bei der FDP und bei Abgeordneten
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Aber dann hat sich das Projekt mit der Tieflegung der Eisenbahn nicht durchgesetzt. Nun kommt das Vernünftige, das jedenfalls die Stadt Bonn getan hat: Sie hat die Häuser nicht unbewohnt gelassen, sondern sie hat sie wieder
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in der Dritten Welt Menschen verhungern. Das alles muß ihnen erklärt werden, und es ist kompliziert, das zu erklären. Sie müssen gezwungen werden, sich mit dem auseinanderzusetzen, was sie als Sachzwang beiseite schieben wollen
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Herr Bundeskanzler benimmt sich so, wie er sich zu benehmen beliebt; er sprach ja vom Beispiel, das wir den Jungen geben. — (Beifall bei der CDU/CSU) Aber Herr Bundeskanzler, die Wohnungsnot
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. Der eingezäunte Abenteuerspielplatz mit Benutzungsordnung und spielpädagogischer Betreuung, das ist das typische Produkt staatlich organisierter Kinderfreundlichkeit, das aus Ihrem Denken entsprungen ist. (Beifall bei der CDU/CSU) Herr Bundeskanzler, ich habe Sie
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sei — als die Kritik an Kernkraft oder Wohnungsnot. Die eigentliche Ursache ist, so glaube ich, das auch bei vielen der Erwachsenen, der Eltern dieser Kinder, feststellbare Gefühl: So wie bisher kann es nicht
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: Sind wir uns auch heute, zwar auf einem anderen Feld, aber auch auf einem Feld, das in Gewalt — und zwar nicht nur in Gewalt gegen Sachen, sondern auch in Gewalt gegen Personen — überzugehen
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des Grundkonsenses darüber, was man tut und was man nicht tut. Genau das ist das Kernproblem, das wir zu diskutieren haben. Es droht ein rechtsfreier Raum zu entstehen, in den Leute mit höchst fragwürdigem Demokratieverständnis
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den Wolken!) Nur haben wir die Wucht dieser Ereignisse vielleicht etwas unterschätzt, eines vergangenen Ereignisses, das sich jüngst in Nürnberg zugetragen hat, und eines kommenden Ereignisses, das in Kürze in Berlin stattfinden wird.
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unterschätzt, eines vergangenen Ereignisses, das sich jüngst in Nürnberg zugetragen hat, und eines kommenden Ereignisses, das in Kürze in Berlin stattfinden wird. Wegen dieser beiden Ereignisse war es dann eigentlich auch aus. Ich habe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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von Weizsäcker hier vorgetragen hat — von diesen Grundsätzen könnte ich viele voll unterzeichnen —, als etwas, das gesagt und bedacht werden muß, mitzuteilen. (Dr. Klein [Göttingen] [CDU/CSU]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1981 () [PBT/W09/00026]
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ich ausgezeichnet gefunden habe, weil hier in der Person des Bundeskanzlers ein Mitglied dieses Hauses gestanden hat, das — ich weiß nicht, wie Sie es empfunden haben — viel von dem ausgesprochen hat, was den ganzen
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breiten Raum eingenommen. Beide Seiten führten diesen Meinungsaustausch auch im Hinblick auf das Gipfeltreffen der großen Industriedemokratien, das im Juli in Ottawa stattfinden wird. Beide Regierungen sind entschlossen, das freie Welthandelssystem zu stärken und sich einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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, Probleme definiert, Lösungswege abgesteckt. Der Boden für enges Zusammenwirken ist bereitet, für ein Zusammenwirken, das in diesem frühen Stadium einer neuen Administration von besonderem wechselseitigem Nutzen ist und das in der kritischen Weltlage unersetzlich und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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zu haben. Präsident Mitterrand und mir liegt daran, uns noch vor dem Weltwirtschaftstreffen in Ottawa abzustimmen, das am 20. Juli beginnen soll. Ich fasse diesen Abschnitt zusammen: Die Begegnung mit Präsident Mitterrand so kurz nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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vor allem entschlossen ist, die Therapie zu verhindern. Ihnen, Herr Bundeskanzler, fehlt der Mut, das zu verändern. (Beifall bei der CDU/CSU) Lassen Sie mich einiges zu den Details der Gespräche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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auf der laufenden KSZE-Folgekonferenz in Madrid ein Einvernehmen über ein ausgewogenes und substantielles Schlußdokument" erzielen zu wollen, das — ich zitiere — „größere Achtung für die Menschenrechte, vermehrte menschliche Kontakte, freieren Informationsfluß sowie Zusammenarbeit zwischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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Brandt, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Wörner? Brandt (SPD): Nein, das möchte ich nicht. Der Vorsitzende der CDU hat seine Ausführungen auch ohne Zwischenfragen machen können. Ich habe eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]
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sind wir angetreten. Wir konnten uns auf das Konzept der gegenseitigen Abhängigkeit von Verteidigung und Entspannung stützen, das im HarmelBericht des Bündnisses aus dem Jahre 1967 herausgearbeitet wurde. Das war wohlgemerkt, Herr Kollege Kohl, zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1981 () [PBT/W09/00038]