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Dann kann man auch die Effizienz von Strategien überprüfen, die in den Ländern bzw. in anderen Zuständigkeitsbereichen in Gang gesetzt worden sind. Zum anderen müssen sich auf der Ebene der politischen Verantwortung die Kultusministerkonferenz und die Bundesregierung in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2006 () [PBT/W16/00072]
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der SPD) Dafür sind die bisherigen Produktprämien gut eingesetzt. Wir haben in dieser Legislaturperiode wichtige Reformen in Gang gesetzt: im Tier- und Umweltschutz, im Naturschutzrecht, im Futtermittelrecht, im Tierarzneimittelrecht, in der Agrarsozialpolitik und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2002 () [PBT/W14/00245]
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Um für die Betroffenen Verbesserungen auf den Weg zu bringen, ist es notwendig, dass auch Konfliktregelungsmechanismen in Gang gesetzt werden. Wir haben sie in unserem Gesetzentwurf aufgenommen. Ich bin gespannt, welche Maßnahmen Sie noch umsetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2002 () [PBT/W14/00245]
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aus Brüssel in dieser Richtung sind nicht allzu ermutigend. Daneben wissen Sie genau, dass wir Planspiele in Gang gesetzt haben, durch die die Möglichkeiten eines anderen Mehrwertsteuersystems ausgelotet werden. (Leo Dautzenberg [CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
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Supermarkt als auch Apotheke dar. Eine intakte Umwelt ist für sie existenziell. Eine fatale Armutsspirale wird in Gang gesetzt, wenn das ökologische Gleichgewicht durch erhöhten Nutzungsdruck und den Verlust von Lebensräumen erst beeinträchtigt ist. Die Entwicklungsländer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
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, dass die SPD-Fraktion des Bundestages dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion zustimmt und dass auf Bundesebene etwas in Gang gesetzt wird, was wirklich ein großer Schritt hin zu einer einheitlichen Küstenwache wäre. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.2004 () [PBT/W15/00145]
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Historie. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von FDP und CDU/CSU, 1988 wurde die Debatte in Gang gesetzt, zu Ihrer Regierungszeit. Der KMK-Beschluss erfolgte 1996, zu Ihrer Regierungszeit. Damals war übrigens Herr Rüttgers
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.2004 () [PBT/W15/00145]
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bei geringerem Wachstum mehr Beschäftigung schaffen, und das geht nur, wenn wir entsprechende Reformen in Deutschland in Gang setzen, die auch den Bürokratieabbau umfassen. Ich habe Ihre Aussagen gehört, dass der Bürokratieabbau schwierig ist.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2004 () [PBT/W15/00142]
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Nutzer bei der Finanzierung einbindet. Wir haben zusammen mit diesem Hohen Haus und den Bundesländern dieses Projekt in Gang setzen können, das einen Strategiewechsel bedeuten und uns neue Möglichkeiten eröffnen wird. Damit kein Mythos entsteht - davor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2004 () [PBT/W15/00142]
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uns mühsam auf der Arbeitsebene mit den Ländern erarbeitete Dachvereinbarung, die besagte, dass wir die Ausschreibung in Gang setzen können, ist jetzt unterschriftsreif. Ich habe das - ebenfalls in einer Presseerklärung - begrüßt. Aber in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2003 () [PBT/W15/00079]
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Forscherinnen und Forscher. Das heißt, Ziel aller Instrumente, die wir im Bereich der europäischen Forschungspolitik in Gang setzen, muss immer die stärkere Einbeziehung der jungen Forscherinnen und Forscher sein. Der wissenschaftliche Nachwuchs ist das Rückgrat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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sollten keine Schnellschüsse wagen. Sie sind auf einen Zug aufgesprungen, der von Monitor und anderen Medien in Gang gesetzt wurde. (Jörg Rohde [FDP]: Wir haben es ins Rollen gebracht!) Aber das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2008 () [PBT/W16/00137]
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wie wir es bei den Banken gemacht haben, eine Garantieposition auch für das Kreditangebot an den Mittelstand in Gang setzen. Letztlich übernehmen wir die Haftung, damit das Kreditangebot zunimmt. Wir entlasten auch private Haushalte und tragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.11.2008 () [PBT/W16/00185]
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entlasten werden. Das ist knapp vier Wochen her. Ich erinnere daran, dass wir eine Unternehmensteuerreform in Gang gesetzt haben, die die Unternehmen im nächsten Jahr um ungefähr 7 Milliarden Euro entlasten wird. Ich erinnere daran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.11.2008 () [PBT/W16/00185]
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entlastet die Arbeitgeber von Bruttoarbeitskosten. Wir haben insbesondere über deutliche Personalverstärkungen eine Erhöhung der Vermittlungsaktivitäten der BA in Gang gesetzt, weil wir bei den Tests, die wir durchgeführt haben, festgestellt haben, dass eine Personalverstärkung eindeutig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.11.2008 () [PBT/W16/00185]
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zu den ganz wenigen Einzelfällen, die man an einer Hand abzählen kann. Es ist kein Fördertourismus in Gang gesetzt worden, was oft von Ihnen behauptet wird. (Ulla Lötzer [DIE LINKE]: Das habe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.2008 () [PBT/W16/00146]
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leisten wird. Wir werden zu prüfen haben, wie sich dieser offene Prozess, den wir heute in Gang setzen, entwickelt. Ich bin froh, dass wir heute zu einer solchen Entscheidung kommen. Ich glaube,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.2006 () [PBT/W16/00037]
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. Nur durch die Lösung der Statusfragen kann die Unsicherheit beseitigt und eine positive Perspektive für die Region in Gang gesetzt werden. Um dieses Ziel langfristig zu erreichen, ist es auch notwendig, eine europäische Perspektive aufzuzeigen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.2006 () [PBT/W16/00037]
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stärker wachstumsorientiert sein, und zum Dritten sollen finanzielle Fördermaßnahmen nur dort bereitgestellt werden, wo Marktprozesse nicht in Gang gesetzt werden können. Ich war gestern auf der CeBIT. Dort traf die Breitbandstrategie der Bundesregierung auf große öffentliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.03.2009 () [PBT/W16/00207]
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Prozess angestoßen und begleitet hat. Wir haben eine breite Debatte führen und dadurch den Prozess sehr schnell in Gang setzen können. Insofern können wir den Prozess nach der Ratifizierung sehr schnell fortsetzen, weil schon alle gesellschaftlichen Gruppen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2007 () [PBT/W16/00079]
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dass Berlin die Finanzierung der Posaunen und Hörner übernimmt. Ein solch unsinniges Zuständigkeitskarussell werden wir nicht mit in Gang setzen. Das lehnen wir ab. (Beifall bei der LINKEN) Die Antragsteller fordern unter anderem, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2007 () [PBT/W16/00079]
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sind, dann ist dies so. Dass eine einzelne Bürgerin oder ein einzelner Bürger die gesamte Gesetzgebungsmaschinerie in Gang setzen kann, nur weil sie oder er durch eigenes Erleben oder sonstige Erfahrungen eine Lücke im Gesetz oder etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2008 () [PBT/W16/00173]
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Sorgen auf. Häufig sind sie es ja, die allein durch einen Anruf oder einen Brief Verwaltungen in Gang setzen, um nach Fehlern zu suchen oder zu einer schnellen Entscheidung zu gelangen. Schneller und unbürokratischer als durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2008 () [PBT/W16/00173]
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Petition unterstützen. Es darf einfach nicht sein, dass Herr Minister Steinbrück als oberster Feuerwehrmann die Sprinkleranlage in Gang setzt und die Regierung für die Banken Rettungsschirme aufspannt, damit die Häupter der Manager in den oberen Etagen der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.2008 () [PBT/W16/00194]
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den Paketen, die wir als Lösung politisch beschlossen haben, haben wir im Wissenschaftssystem Deutschlands eine Dynamik in Gang gesetzt, die eine historische Dimension hat. Wir haben -damit das Wissenschaftssystem in Deutschland neu ausgerichtet. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2012 () [PBT/W17/00198]