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/ CSU]) Dieses Interesse könnte aber auf einer Fehlinformation beruhen. Ich will Sie daher darüber in Kenntnis setzen, dass die Aktuelle Stunde erst in 95 Minuten stattfindet. (Joachim Poß [SPD]: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2004 () [PBT/W15/00104]
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(DIE LINKE): Ich würde gern auf Ihr Angebot zurückkommen und Sie von dem konkreten Fall in Kenntnis setzen. Ich bitte Sie, dass wir da schnellstmöglich eine Lösung finden, weil es wirklich eine Menge Personen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.2006 () [PBT/W16/00031]
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doch einmal mit den Jugendämtern vor Ort, den Bürgermeistern und Landräten! Sie werden schnell über Fälle in Kenntnis gesetzt, über die man nur den Kopf schütteln kann und die draußen im Land keiner mehr versteht. Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2003 () [PBT/W15/00056]
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, wenn sie durch drei Minister nur einen Teil des Bundesrates von Bedenken gegen einen Beschluß des Bundesrates in Kenntnis setzt, (Zustimmung bei der SPD) obwohl der Bundesratsbeschluß vom 18. Oktober 1985 zur TA Luft die Position
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.1986 () [PBT/W10/00186]
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informiert worden sind, und wäre es dann nicht richtig, daß der Verteidigungsausschuß oder der Haushaltsausschuß davon in Kenntnis gesetzt worden wäre? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Beide Ausschüsse sind in der Art, die ich eben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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Ausschüsse sind in der Art, die ich eben auf Fragen des Kollegen Klejdzinski geschildert habe, darüber in Kenntnis gesetzt worden, daß wir den Amerikanern 50 Millionen Dollar nicht zahlen müssen, wenn wir diese Mittel gemeinsamen Forschungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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Hessen und Hamburg hat schon im Dezember 1986 unsere Botschaft die chilenischen Behörden über die Aufnahmebereitschaft dieser Bundesländer in Kenntnis gesetzt. Dies geschah, um durch die Bekundung des Interesses eines fremden Staates am Schicksal der Inhaftierten eine Schutzwirkung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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SPD): Da wir nicht sehr kontrovers diskutieren, wollte ich Sie von den Erkenntnissen meines Hausarztes in Kenntnis setzen. Herr Kollege Cronenberg, halten Sie es für möglich, daß ein durchschnittlich gebildeter Hausarzt 500 Präparate kennt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.05.1985 () [PBT/W10/00140]
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in dem es wörtlich heißt: Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat den Bundesminister des Innern davon in Kenntnis gesetzt, daß in verschiedenen Bundesländern Ausländer, die unter Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Gesetz zur Förderung der Rückkehrbereitschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1984 () [PBT/W10/00082]
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und der FDP) Ich möchte Sie heute von meinen Gesprächen mit Präsident Reagan und mit Präsident Mitterrand in Kenntnis setzen. Herr Kollege Genscher, der unser Land in den letzten zehn Tagen auf zwei wichtigen Außenministerkonferenzen vertreten hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1982 () [PBT/W09/00076]
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, bitte. Dr. Jobst (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, darf ich Sie davon in Kenntnis setzen, daß ich aus einem breiten Kreis Klagen darüber gehört habe, daß beim Bezug von Baustahlmatten erhebliche Lieferfristen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1983 () [PBT/W10/00024]
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Mittel der Nachrichtenbeschaffung wurden genutzt. Mehrere Staatsanwaltschaften wurden so bald wie möglich von den sich verdichtenden Verdachtsmomenten in Kenntnis gesetzt. Es gibt überhaupt keinen Anlaß, der Bundesregierung Versäumnisse vorzuwerfen, (Beifall bei der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1989 () [PBT/W11/00118]
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Dr. Jenninger: Die Aktuelle Stunde ist beendet. Meine Damen und Herren, ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, daß in der Ehrenloge der Volksanwalt der Republik Osterreich, Herr Helmut Josseck, Platz genommen hat.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 () [PBT/W10/00235]
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mit der Vorführung von Topas — heute ist darüber schon mehrfach gesprochen worden — gestern den Verkehrsausschuß darüber in Kenntnis gesetzt, was hier getan wird. Auch — und das nehme ich erfreut zur Kenntnis, und davon konnte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1988 () [PBT/W11/00052]
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es erstaunt mich, daß Ihnen nichts bekannt ist. — Wäre die Bundesregierung, wenn sie davon in Kenntnis gesetzt würde, daß Frauen die Gefahr droht, hingerichtet zu werden, und wenn diese Frauen als politische Gefangene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1989 () [PBT/W11/00127]
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bereit. Aber — daran möchte ich hier keinen Zweifel aufkommen lassen — ich werde den Bundestag unverzüglich in Kenntnis setzen, wenn mir Umstände bekannt werden sollten, die mein parlamentarisches Kontrollrecht schmälern oder sogar unmöglich machen könnten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1988 () [PBT/W11/00087]
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Umgehung des Gesetzes waren. Zweitens. Der Aufsichtsrat der Gewerkschaftsholding und damit seine Mitglieder waren vom Vorstand in Kenntnis gesetzt. Sie haben sich ein genaues Bild von den geplanten und durchgeführten Geschäftsvorgängen gemacht. Obwohl die Rechtswidrigkeit feststand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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vorschwebt. Ich möchte hier aber nichts präjudizieren. Die Bundesregierung soll die EG-Kommission unverzüglich von dieser Absicht in Kenntnis setzen, so daß die angestrebte Regelung zum 1. Juli 1990 in Kraft gesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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) Jedem Bürger muß ein Auskunftsrecht eingeräumt werden. Jedem steht der Anspruch zu, vom Sonderbeauftragten darüber in Kenntnis gesetzt zu werden, ob beim MfS Informationen zu seiner Person gesammelt worden sind. Neben diesem Auskunftsrecht muß der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.1991 () [PBT/W12/00021]
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vorgesehen. Uns interessiert auch, wenn Sie Kenntnis von Umgehungstatbeständen und ähnlichen Dingen haben, daß wir in Kenntnis gesetzt werden, um solchen Dingen nachzugehen, wie wir das auch in der Vergangenheit gemacht haben. Vizepräsident Helmuth
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.1991 () [PBT/W12/00021]
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der Bundesregierung ist unerträglich. Öffentlichkeit und Parlament müssen schleunigst über Umfang und Tragweite des Versagens deutscher Rüstungsexportkontrollpolitik in Kenntnis gesetzt werden. Es ist durchaus möglich, meine Damen und Herren, den Bericht ohne Abstriche seines Informations- und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.1991 () [PBT/W12/00021]
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solchen Brief zu entdecken, sondern wir hätten erwartet, daß wir als Bundesregierung über diesen Brief offiziell in Kenntnis gesetzt worden wären. Das ist bis heute nicht der Fall. Insofern möchte ich auch nicht offiziell auf einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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CDU/CSU) : Herr Staatsminister, hat sich die Bundesregierung im Rahmen dieser Maßnahmen einmal darüber in Kenntnis gesetzt, wie bei Rebellenaktionen die Weißen überhaupt behandelt worden sind? Ist ihr dabei nicht aufgestoßen, daß sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1979 () [PBT/W08/00161]
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, der Bundesminister der Verteidigung hat nicht nur die parlamentarischen Gremien, sondern auch die deutsche Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt, daß wir im Rahmen von Absprachen und Überlegungen mit den Koalitionsfraktionen die Alternativen selbstverständlich sehr intensiv durchforsten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.1992 () [PBT/W12/00069]
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/CSU): Herr Staatssekretär, hat die Kommission die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika davon in Kenntnis gesetzt, daß die europäischen Landwirte ein solches Verhalten der USA als unfreundlichen Akt gegenüber der EG empfinden? Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1989 () [PBT/W11/00170]