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werden. Die Richtwerte zur personellen Besetzung der Krankenhäuser bei den Krankenhäusern beziehen sich nicht auf das Personal, das zur Durchführung der Approbationsordnung für Ärzte notwendig ist. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1975 () [PBT/W07/00180]
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auf das Problem der ungehemmten Kfz-Benutzung an Wochenenden hingewiesen werden? Schmidt, Parl. Staatssekretär: Ja, das geschieht auf jeden Fall, Kollege Möhring. Wir sind aber auch für Anregungen über das hinaus, was wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1976 () [PBT/W07/00214]
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Wochen in diesem Hause dieser ganze Komplex erneut Gegenstand einer Fragestunde sein wird, wenn wir das Ergebnis, das uns ja von den amerikanischen Senatoren zugesagt worden ist, auf dem Tisch des Hauses liegen haben. Mir wäre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1976 () [PBT/W07/00214]
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Heiterkeit — Zurufe von der CDU/CSU) Schmidt, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Schlaga, das sollte doch wohl eine witzige Zwischenbemerkung sein. Vizepräsident Dr. Jaeger: Herr Abgeordneter Vahlberg. Vahlberg (SPD)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1976 () [PBT/W07/00214]
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Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Jäger, ich weiß nicht, was Sie an dem Bild stört, das einen Mann der Nationalen Volksarmee, von hinten aufgenommen, zeigt. Sie sollten bitte auch den Text zu den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1976 () [PBT/W07/00214]
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vorgelegt worden sind, geprüft wurden? Logemann, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, dieses Problem, das in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit der Seuche entstanden ist, ergab sich dadurch, daß die Kooperative eine Wanderschafherde —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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, wie ich bereits in dem „Spiegel"-Interview gesagt habe, „ein polemisches Wort, das den Verantwortlichen das Problem ins Bewußtsein bringen sollte". Diesen Zweck hat es ganz offensichtlich erfüllt. Vizepräsident von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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weniger Studenten aufnehmen zu müssen, und sogenannte Curricularfaktoren — ich bitte um Entschuldigung für dieses komplizierte Wort, das für die Öffentlichkeit nicht gleich rdeutlich ist — einfach mit dem Ziel verändert worden sind, von den Studienplänen her
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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Mitarbeiter im öffentlichen Dienst allein zu zahlenden Beiträgen beteiligt? Baum, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das ändert aber nichts an der grundsätzlichen Haltung, die ich hier vertreten habe. Das kann keinen Einfluß haben auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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welchem Umfang wurde diese bisher befolgt? Baum, Parl. Staatssekretär: Das vorhandene Tarngerät des Bundesgrenzschutzes, das in den Jahren 1961 bis 1964 beschafft wurde, ist veraltet. Die Tarnnetze haben starke Farbenreflexionseigenschaften, die sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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Herr Parlamentarischer Staatssekretär, deute ich Ihre Antworten richtig, wenn ich annehme, daß Sie das Problem, das hier zur Erörterung steht, jedenfalls nicht in der Form lösbar halten, daß man gewissermaßen eine Liste von genehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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und auch möglicherweise über jede ihrer etwaigen regionalen Teilgliederungen ein Urteil abzugeben, ganz abgesehen von dem Urteil, das wir dann über jede einzelne Person abgeben müssen. Vizepräsident von Hassel: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Graf Stauffenberg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1976 () [PBT/W07/00211]
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sind wir der Meinung, daß es sich auch in diesem Falle um ein sehr gutes Ergebnis handelt, das in der Tat deutlich macht, daß westliche Industrienationen unter tatkräftiger Mitwirkung der Bundesregierung in Zeiten der Not in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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ging es im wesentlichen um die Anhebung der Quoten im Fonds, das heißt also um das Gesamtfondsvolumen, das sich in Quoten nationaler Mitgliedsregierungen aufteilt, in Beitragsanteile der Mitgliedsländer. Wir waren der Meinung, daß wir möglichst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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aufzuwerten. Wir halten sie auf dem gegenwärtigen Kurs fest. Es gibt ein anderes Mitgliedsland, Frankreich, das eine Aufwertung seiner Goldbestände zu einem marktnahen Preis vorgenommen hat, allerdings unter Abschöpfung des Mehrwertes, so daß zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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den Verkauf, sondern auch den Einkauf von Gold zu Marktpreisen zu tätigen, d. h. das Gold, das noch zu — ich weiß es nicht genau 35 oder 42 Dollar zu Buche steht, auf den Marktpreis aufzuwerten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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oder 42 Dollar zu Buche steht, auf den Marktpreis aufzuwerten, schafft ein Potential von stillen Reserven, das nach dem Willen der Zentralbanken sicher nicht nach dem Willen der deutschen Zentralbank vom latent ruhenden Geld in solches Geld
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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sicher nicht nach dem Willen der deutschen Zentralbank vom latent ruhenden Geld in solches Geld verwandelt werden kann, das in den Markt fließt — eine Geldschöpfung, die eine neue Inflationierung bewirkt. Sie hatten mir freundlicherweise den letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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zwei Schritte vorwärts, drei zurück. Ich habe — Frau Präsidentin, wenn ich mir erlauben darf, das noch zu sagen — erklärt, ich hätte hier allerhand mitgebracht. Ich möchte meine Ausführungen abschließen, indem ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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" genannt. Selbst wer des Englischen nicht ganz mächtig ist, wird inzwischen gemerkt haben, daß ,das auf gut Deutsch „bar auf die Hand" heißt. Ich verbinde mit diesem Hinweis die Mahnung, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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. Immerhin könnte es ja das „Om mani padme hum" der Opposition um seine Wirkung bringen, das da lautet: „Die Regierung ist an allem schuld, die Regierung ist an allem schuld." Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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was erst in London und dann vom 8. bis 17. Januar 1975 in Washington zur Sicherung des Weltwährungssystems, das ja leider nur ein Interimssystem ist, und darüber hinaus der Weltwirtschaft erörtert und beschlossen worden ist. Unsere Probleme
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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die abgestuft scharfen Abstimmungsregelungen wirken einer unsachgemäßen Politisierung entgegen. d) Die Möglichkeit des Ausoptierens eines Landes, das sich an der Aufbringung der Mittel nicht beteiligen kann, stellt die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems sicher. Ein strenges Stimmrecht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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den Industrie- zu den Ölländern erzwingen wird. Die Ölländer werden ja nicht auf Dauer zu dem 01, das sie liefern, auch noch den Kaufpreis hinzuliefern wollen. Am Realtransfer führt keinerlei Trick vorbei. Der Trick mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]
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Es gehören geradezu schon pädagogische Fähigkeiten dazu, die der Finanzminister, wie ich glaube, durchaus hat, das der Öffentlichkeit in allen Einzelheiten so klar zu legen, daß man es auch draußen einigermaßen verstehen kann. Abschließend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1975 () [PBT/W07/00143]