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gleichwertiger Form, beispielsweise als Textdokument zur Verfügung stehen. Sobald die WAI eine neuere Form der WCAG in Kraft setzt, muss innerhalb von drei Monaten die interdisziplinäre Kommission zusammentreffen und befinden ob und wie der Standard P028 aktualisiert
Barrierefreies Internet by Alfrejg, u.a. () [WPD17/B00/17062]
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einzelne Geschwindigkeit eine eigene Minuten-Zeitspalte. Der Ersatzfahrplan wird durch eine Fahrplananordnung zeitlich und örtlich bestimmt und dadurch in Kraft gesetzt. Die Übermittlung zum Triebfahrzeugführer kann in schriftlicher oder auch in mündlicher Form erfolgen (Ausdruck, Fax,
Buchfahrplan by Echoray, u.a. () [WPD17/B01/73380]
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zur Modernisierung des Vergaberechts am 18. April 2016 wurden die Abschnitte 2 und 3 der VOB/A in Kraft gesetzt. Die VOB/B sind Bestandteil der vom "Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen" (DVA
Bauvertrag (Deutschland) by 2003:C0:4BE5:C9B5:BD74:49C2:5F8D:C706, u.a. () [WPD17/B01/14419]
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das das B-VG und weitere Gesetze in der Fassung, wie sie vor dem Ständestaat bestand, wieder in Kraft setzte und alle Verfassungsregeln des Ständestaates und des Deutschen Reichs aufhob. (Die wichtigsten aufgehobenen Gesetze sind im V-ÜG
Bundesverfassung (Österreich) by FNBot, u.a. () [WPD17/B01/22733]
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Mai 1945 weiters eine Provisorische Verfassung (Langtitel: Verfassungsgesetz über die vorläufige Einrichtung der Republik Österreich) in Kraft gesetzt; auch sie auf 1. Mai rückdatiert. Sie bestimmte, dass der Staat vorübergehend einheitlich von Wien aus
Bundesverfassung (Österreich) by FNBot, u.a. () [WPD17/B01/22733]
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Rahmengesetz, an das die Naturschutzgesetze der Bundesländer angepasst werden mussten, verabschiedet und am 1. Januar 1977 in Kraft gesetzt. Seither ist es auch unter Berücksichtigung internationaler Naturschutzvereinbarungen und Entwicklungen im Umweltrecht, Abkommen zum Artenschutz z. B.
Bundesnaturschutzgesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/B00/28869]
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die den Standard für eine ISO-konforme Ökobilanzierung darstellt. Des Weiteren wurde am 27. Oktober 2003 die Energiesteuerrichtlinie in Kraft gesetzt. Sie ist die rechtliche Basis für die nationalen Verordnungen und Gesetze in Bezug auf Steuervergünstigungen für Biokraftstoffe.
Biodiesel by FNBot, u.a. () [WPD17/B00/30966]
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geregelt. Dieser Prozess begann mit den napoleonischen Eroberungen, als in weiten Teilen Deutschlands vorübergehend französisches Recht in Kraft gesetzt wurde, und war mit dem Erlass des Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich Sachsen vom 16. Juni 1868 im
Bergregal by InkoBot, u.a. () [WPD17/B02/21686]
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in dieser Form bis heute geblieben. Am 19. März 1848 wurde die neue Verfassung des Kantons Freiburg in Kraft gesetzt. Dies ist auch die Geburtsstunde des Broyebezirk. Gemeinden Zum Broyebezirk gehören 19 Gemeinden: Stand: 1.
Broyebezirk by Aka, u.a. () [WPD17/B02/68345]
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und von Arbeitgeber und dem Betriebsratsvorsitzenden auf einer Urkunde unterzeichnet werden. Unter Umständen können Betriebsvereinbarungen auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden (auch zu Ungunsten der Arbeitnehmer), wenn dabei das Verbot der „echten Rückwirkung“ beachtet
Betriebsvereinbarung by Schnabeltassentier, u.a. () [WPD17/B02/40645]
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regiert werden durfte, musste das Abgeordnetenhaus von Berlin Bundesgesetze jeweils durch eine eigene Abstimmung auch in Berlin in Kraft setzen; die Gesetze selbst enthielten eine entsprechende Berlin-Klausel. Umgekehrt durfte aber auch die Bevölkerung von Berlin, wiederum
Berliner Bundestagsabgeordneter by Vsop, u.a. () [WPD17/B02/68126]
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Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (umgangssprachlich Bilaterale) wurden in Kraft gesetzt, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und den Mitgliedern der Europäischen Union (EU) auf politischer,
Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union by FNBot, u.a. () [WPD17/B02/27841]
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aller Mitgliedstaaten, für das Forschungsabkommen der Zustimmung der Euratom, bevor die Verträge per 1. Juni 2002 in Kraft gesetzt werden konnten. Freizügigkeitsabkommen Mit dem Freizügigkeitsabkommen wurde die schrittweise Einführung der Personenfreizügigkeit – wie sie bereits zwischen den
Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union by FNBot, u.a. () [WPD17/B02/27841]
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EG) Nr. 338/97 (Artenschutzverordnung) von 1984, durch die in allen EG-Mitgliedstaaten das Washingtoner Artenschutzabkommen in Kraft gesetzt wurde, erweitert und verschärft. Die geltende Fassung der Bundesartenschutzverordnung stammt vom 16. Februar 2005 und wurde als
Bundesartenschutzverordnung by Stechlin, u.a. () [WPD17/B03/09744]
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folgende Berufsfelder – diese sollen mit einer neuen Bildungsverordnung (BiVo), die mit 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt wird, umstrukturiert werden. Für statistische Zwecke gilt die NOGA-Systematik Eine ähnliche, gröbere Einteilung trifft auch das
Berufsklassifikation by Oliver S.Y., u.a. () [WPD17/B37/52420]
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die Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im gesamten Bundesgebiet zu vereinheitlichen. Er wurde durch einzelne Ländererlasse in jedem Bundesland in Kraft gesetzt. Das KBA übernimmt die Aktualisierung des BT-KAT-OWI. Der BT-KAT-OWI hat als Rechtsquelle den Rang einer Verwaltungsvorschrift und
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Verkehrsordnungswidrigkeiten by Holminger, u.a. () [WPD17/B26/23489]
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formellen Sinn dar. Bei zeitlicher und sachlicher Dringlichkeit kann die Bundesversammlung Bundesgesetze für dringlich erklären und sofort in Kraft setzen. Hierzu ist die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder beider Räte – Nationalrat und Ständerat – erforderlich. Diese
Bundesgesetz (Schweiz) by 2001:4C50:18C:5400:4550:AEA3:1105:8DD1, u.a. () [WPD17/B27/93639]
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gegründet. Am 19. September 1958 wurde das Gesetz Nr. 58-90 über die Errichtung und Organisation der BCT in Kraft gesetzt. Am 18. Oktober wiederum wurde das Gesetz Nr. 58-109 über die Einführung des Tunesischen Dinar und Ersetzung des
Banque Centrale de Tunisie by Mattes, u.a. () [WPD17/B43/09127]
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Oktober wiederum wurde das Gesetz Nr. 58-109 über die Einführung des Tunesischen Dinar und Ersetzung des Tunesischen Francs in Kraft gesetzt. Die beiden Gesetze waren ab dem 3. November wirksam. Heute hat die BCT zwölf Tochterbanken. Siehe
Banque Centrale de Tunisie by Mattes, u.a. () [WPD17/B43/09127]
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sich ab 1559, als Wilhelm der Reiche die „Nassau-Katzenellenbogische Bergordnung“ am 1. September des Jahres in Kraft setzte, durch die der Siegerländer Bergbau von nun an geregelt wurde. Dies führte zu einem enormen Wachstum der
Bergbau im Siegerland by Muck50, u.a. () [WPD17/B28/99118]
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Verhängung von Ausgangssperren, eine Maßnahme, die im August 1957 nach einem Bombenanschlag in der Stadt Newry in Kraft gesetzt wurde und zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Jugendlichen führte. In der Republik Irland trug die Border Campaign
Border Campaign by Wheeke, u.a. () [WPD17/B28/55012]
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Präsidentschaftswahlkampfes zwischen George Bush und Bill Clinton überraschend der Torricelli Act, auch Cuban Democracy Act genannt, in Kraft gesetzt. Dieser verbietet u.a. ausländischen US-Tochterunternehmen den Handel mit Kuba und berechtigt den US-Präsidenten, Hilfsmittel für Staaten
Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten by Regi51, u.a. () [WPD17/B29/85454]
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Terrorismus-Liste ergreifen zu wollen, sodass die Streichung nach 45 Tagen am 29. Mai durch Außenminister John Kerry in Kraft gesetzt wurde. Ende Juni 2015 einigten sich beide Staaten auf die Wiederaufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen und die Wiedereröffnung von
Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten by Regi51, u.a. () [WPD17/B29/85454]
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Dienstwohnung für die Gouverneure von Arkansas begonnen. Erwähnenswert ist auch noch ein neues Steuergesetz, das damals in Kraft gesetzt wurde. Grundsätzlich war Laney ein Anhänger der Rassentrennung, trotzdem wurden in seiner Zeit als Gouverneur die ersten
Benjamin Travis Laney by Katzenfan, u.a. () [WPD17/B35/39543]
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der hervorging, dass das betreffende Gesetz in Berlin Gültigkeit erlangen sollte und nach welchen Normen es dort in Kraft gesetzt werden sollte. Im Zuge der Wiedervereinigung trat das Land Berlin dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Von da
Berlin-Klausel by Wheeke, u.a. () [WPD17/B46/24584]