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Diese Spekulationen kommen daher, dass Israel den irakischen Reaktor Osirak, der auch Bestandteil eines Programms war, das zu Atomwaffen führen sollte, 1981 zerstört hat. Man darf nicht übersehen: Zehn Jahre später haben die Inspekteure
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.2004 () [PBT/W15/00132]
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nehmen. Er hat immer wieder gesagt, er wolle ein friedliches Programm und er sei auch bereit, das zu garantieren. Wir müssen fragen, welche Garantien der Iran zu geben bereit ist. Ein freiwilliger Verzicht wird
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wäre aber auch schon etwas gewonnen. Eine zehnjährige Suspendierung der Anreicherungsaktivitäten wäre hilfreich, um das Vertrauen, das durch die Verheimlichung und Heimlichtuereien verloren gegangen ist, wieder herzustellen. Wenn man eine Anreizstrategie entwickelt, dann darf
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und förderungswürdig seien, man jedoch kein Geld mehr habe, dann ist nicht nur das Geld verloren, das sie wegen der hohen Antragserfordernisse bereits aufbringen mussten, sondern dann sind auch die wissenschaftliche Expertise und die Chancen,
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finanziellen Ausstattung des Forschungsrahmenprogramms zu tun. Schließlich geht es um die Frage: Wie gelingt es uns, das in Lissabon festgelegte Ziel umzusetzen, die europäischen Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen bis zum Jahre 2010 auf insgesamt 3 Prozent des
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. Wir brauchen im Bereich der Mobilität endlich eine Flexibilisierung der Treibstofflandschaft, insbesondere in Anbetracht des Ölproblems, das wir jetzt hautnah spüren. Hier kann die Forschung enorm viel leisten. Im Zusammenhang mit der Materialforschung sollten nachwachsende
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Er ist im Übrigen von allen wichtigen europäischen Forschungsministerkollegen unterstützt worden. Jetzt findet praktisch ein Überprüfungsverfahren statt, das zum Ergebnis haben muss - ich sage das ausdrücklich -, dass das Förderverfahren vereinfacht und verkürzt wird. Die
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nur im persönlichen Interesse der Studentin, sondern ist auch gesellschafts- und sogar finanzpolitisch sinnvoll. Ein Studium, das den eigenen Neigungen entspricht, wird in aller Regel, wie Sie wissen, zügiger und erfolgreicher absolviert als eines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.2004 () [PBT/W15/00132]
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Neigungen entspricht, wird in aller Regel, wie Sie wissen, zügiger und erfolgreicher absolviert als eines, das einem nicht auf den Leib geschrieben ist. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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. Das bedeutete eine zusätzliche Belastung für die junge Frau, aber auch für das Amt für Ausbildungsförderung, das diese Gründe dann prüfen müsste. Mit der neuen Regelung entfällt dieses umständliche Verfahren. Unter integrationspolitischen Gesichtspunkten begrüße ich
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. Die Ausweitung dieses Personenkreises ist unter integrations- und europapolitischen Gesichtspunkten sinnvoll. Zweitens. Das neue Zuwanderungsgesetz, das wir im Sommer gemeinsam mit der Opposition, also mit Ihnen, verabschiedet haben, erfordert für das BAföG eine
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die darüber hinaus integrationspolitisch sinnvoll sind. Mit der BAföG-Strukturreform 2001 haben wir ein wirksames bildungspolitisches Instrument geschaffen, das wir mit der vorliegenden Novelle noch effizienter machen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS
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, die Gegenstand des Gesetzes sind. Ich sagte bereits, dass es sich um ein Gesetz handelt, das sich auf die Verwaltungsorganisation bezieht. Es ist eine ganze Serie von Maßnahmen vorgesehen, die nicht nur wir,
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. Das sind 22,5 Prozent mehr als vor der Reform des BAföG im Jahr 2001. Ich finde, das darf in einer solchen Diskussion positiv erwähnt werden. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD -
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einmal Ihre Finanzminister -, wie wollen Sie Ihr Stipendiensystem denn dann finanzieren? Etwa von dem Geld, das der Bund bislang für das BAföG ausgibt? (Cornelia Pieper [FDP]: Durch Unternehmen zum Beispiel!
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versucht, in einem ganz wichtigen Punkt besser zu werden. Wir sind mit einem großen Projekt unterwegs, das die jungen Leute, die uns auch hier zuhören, betrifft. Es geht darum, wie wir angesichts einer
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Das ist für den Gütertransport ganz wichtig. Ich bin froh darüber, dass es uns gelungen ist, das in den Bundesverkehrswegeplan und die internationalen Projekte zu schieben. Aber die Finanzierungsausstattung - das muss man ehrlich sagen -
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meine Redezeit zu Ende ist, Herr Präsident. Ich will nur noch eines sagen: Das Alternativgutachten, das im Auftrag von IHK Südthüringen, Transnet und Bürgerinitiative "Besseres Bahnkonzept" erstellt wurde, zeigt, wie man
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Kollege - - Albert Schmidt (Ingolstadt) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist das Thema, das wir in den nächsten Jahren bearbeiten sollten. Wir sollten nicht ewig einer Schimäre hinterherjagen, die nie Realität werden
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und Budapest. Der Stellenwert dieses Projekts im europäischen Raum ist auch im Bundesverkehrswegeplan ersichtlich. Das Bundesschienenwegeausbaugesetz, das wir und der Bundesrat beschlossen haben, hat alle Teilstücke dieser Magistrale in Deutschland berücksichtigt. Die Teilstrecken Kehl-Appenweier,
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über den Plan hinaus ausgegeben wird, desto weniger kann man insgesamt mit dem zur Verfügung stehenden Geld, das in den Haushalt eingestellt ist, bauen. Damit muss Schluss sein! Ich fordere also von der Deutschen Bahn
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muss Ordnung geschaffen werden. Das zweite ist: Die notwendigen Zuständigkeitsverlagerungen müssen ganz selbstverständlich stattfinden. Nur, das eine hat mit dem anderen nicht unmittelbar etwas zu tun und das eine darf das andere nicht ersetzen. Nun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.2004 () [PBT/W15/00132]
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Vertrauensverlust. Damit rechnen wir bei Ihnen. Schwerer wiegt das ständige Hin und Her in der Finanzpolitik, das keinen klaren Kurs erkennen lässt. Ihre andauernd wechselnden finanzpolitischen Daten, die Diskussion über Mindestlöhne, Ihre Hauruckprivatisierungen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.2004 () [PBT/W15/00132]
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Sie im Haushaltsausschuss Anträge, 50 000 Euro bei Dienstreisen, Sachverständigen und Konferenzen einzusparen, und meinen, das würde zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Ich glaube, Sie haben die Dimension des Problems und die Dimension der Steuersubventionen völlig
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(Dietrich Austermann [CDU/CSU]: Zeig mir mal das Bild!) Herr Minister, das führt doch dazu, dass Sie und die gesamte Politik nicht mehr ernst genommen werden und nicht mehr ernst genommen
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