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investiert. Wir haben, aufsetzend auf den Änderungen im Steuerrecht der vergangenen Jahre, ein 25-Milliarden-Euro-Programm angeschoben, das von erheblicher Bedeutung für den privaten investiven Bereich sein sollte. Diese Erwartungen sind in Erfüllung gegangen: Die Menschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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kommt. Es kann schnell ausgeschrieben werden. Es muss nicht europäisch ausgeschrieben werden. Das ist etwas, das den kleinen Firmen ganz besonders gut tut. Dies ist einer der Aspekte gewesen - wir wissen, es war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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mehr Geld in die Steuerkasse und in die Kassen der sozialen Sicherungssysteme fließt. Dieses Ergebnis am Arbeitsmarkt, das wir heute haben, ist ein Erfolg. Ein Jahr große Koalition - darauf sind wir miteinander stolz. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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: Vollständig zitieren wäre besser!) Das ist eine Art von Politik, die genau das Prinzip, das der Kollege Müntefering im Zusammenhang mit seinem Investitionsprogramm genannt hat, widerspiegelt: Man nimmt den Menschen das selbst verdiente
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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wieder zurück. Das ist nicht unsere Vorstellung vom mündigen Bürger. Die Menschen können mit dem Geld, das sie selbst verdienen, Besseres machen als Sie in Ihrer großen Koalition. (Beifall bei der FDP) Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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einer wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik gewesen sind, die unter der letzten Bundesregierung ihren Ausdruck in einem Steuersenkungskonzept gefunden hat, das ohne das Zutun der FDP im Land Rheinland-Pfalz im Bundesrat niemals Gesetz geworden wäre. (Lachen bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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Beitragssenkungsspielräume, die sich bieten, indem Sie eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik durchführen und den Menschen das Geld zurückgeben, das ihnen unnötigerweise weggenommen worden ist, damit sie die Chance haben, mitmachen zu dürfen. Außerdem überlegen Sie sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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spornt uns an, mit unserer Arbeitsmarktpolitik weiterzumachen und dafür zu sorgen, dass sich das wirtschaftliche Wachstum, das wir zurzeit haben, in neue Arbeitsplätze niederschlägt und dass arbeitslose Menschen in diese Stellen vermittelt werden. Wir werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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in einem Wirtschaftssystem - die einen nennen es "Marktwirtschaft", die anderen "Kapitalismus" -, das seit 150 Jahren nach zyklischen Entwicklungen verläuft. In der Tat, nach Jahren der Stagnation haben wir 2006 das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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Beitrag leisten werden, gehe ich davon aus, dass wir im nächsten Jahr ein Wachstum haben werden, das so gering ist, dass es wieder zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit kommen wird. Auf dem Arbeitsmarkt ist derzeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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[FDP]: Ach Gott! Mir blutet das Herz!) Wir haben aufgrund des Wirtschaftswachstums, das wir auch in den kommenden Jahren erwarten, größere Chancen, das Beschäftigungsniveau zu stabilisieren. Trotz des hohen Ölpreises
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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]: Genau! Da kommt auch noch eine Gesundheitsreform auf uns zu!) Ich bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen. Die Daten zur wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung machen erstens deutlich, dass eine Wende zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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besprochen worden ist. Dass uns das in diesem Jahr gelungen ist, ist Voraussetzung für vieles, über das wir zurzeit diskutieren. Das ist allerdings auch das Ergebnis der Regierungspolitik. Herr Müntefering hat zu Recht auf das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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bewirkt. Es geht nicht nur um die Fertigung der Turbinen, sondern auch um das neue Instandhaltungswerk, das jetzt in Thüringen gebaut wird. Zum Schluss gab es einen Wettbewerb zwischen Arnstadt in Thüringen und Tschechien. Nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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und haben sich darauf eingelassen. Dass der Auftrag nach Thüringen vergeben wurde, ist bei einem Gehaltsgefüge, das unverändert gegen Thüringen gesprochen hätte, bemerkenswert und zeigt die Veränderung in den Köpfen. Die Flexibilität in den Betrieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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wieder zu Managementfehlern kommt, die insbesondere für die Existenz der Arbeitnehmer wesentlich gravierender sind als das Kündigungsschutzgesetz, das zwar vielleicht die eine oder andere Einstellung verhindern mag, aber letztlich ein Segen für die Menschen in unserem Land
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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Das sind Ergebnisse, die sich sehen lassen können. Ich fordere alle auf, besonders die Linkspartei, das zur Kenntnis zu nehmen und zu sagen: Ja, das ist ein Schritt in die richtige Richtung. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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Kollegin Dückert, ist auch Nachhaltigkeit im besten Sinne des Wortes. Sie hätten lange genug Zeit gehabt, das zu realisieren. Jetzt dürfen Sie es wenigstens beklatschen. (Dr. Thea Dückert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2006 () [PBT/W16/00062]
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GRÜNEN) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich war in meinem Wahlkreis kürzlich in einem Unternehmen, das sein 25-jähriges Jubiläum gefeiert hat. Der Chef hat bei seiner Ansprache gesagt, er erfülle sich nun einen Herzenswunsch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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Dienst nicht ausnehmen. Es gab solche Forderungen. Ich kann mir aber nicht ernsthaft ein Gesetz vorstellen, das die Wirtschaft in die Pflicht nimmt und den öffentlichen Dienst außen vor lässt. Das wollen wir nicht. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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hinaus auszubilden, einstellen und die Abgabe zahlen. Als Ergebnis wird das duale System der beruflichen Bildung, das auf der Welt noch immer als Vorbild gilt, endgültig zu Grabe getragen. Die Ausbildungsplatzabgabe, die Sie heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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, die sich Jahr für Jahr aus der Ausbildung heraushalten. Dagegen werden wir mit einem Gesetz ansteuern, das diejenigen Unternehmen stärken will, die die Aufgabe der betrieblichen Ausbildung noch wahrnehmen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Ich nenne das Programm STARegio, das aufseiten der Wirtschaft auf großes Interesse stößt. Auch den Einsatz von Ausbildungsplatzentwicklern, der von der Wirtschaft gewollt wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon so häufig haben wir das Problem sinkender Ausbildungsplatzzahlen in diesem Hause diskutiert, das uns seit so vielen Jahren begleitet. Im Gegensatz zu Ihnen, liebe Opposition, suchen wir zumindest nach Lösungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]
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Betriebe nicht ersetzen. Wir haben in Deutschland ein auch über Deutschlands Grenzen hinaus viel gelobtes duales Ausbildungssystem, das gerade von der Ausbildung im Betrieb lebt. Eine Ausbildung mit großen praktischen Anteilen sichert den Unternehmen den stetigen Nachwuchs
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.04.2004 () [PBT/W15/00102]