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Juni 2011 finanzielle Beihilfen zu. Bis zu 70 % der Umsatzeinbußen sollen ersetzt werden. Hierfür standen 210 Mio. Euro zur Verfügung. Die ersten Zahlungen sollten im Juli erfolgen. Änderungen in der Gesetzgebung Ab 1. Juli 2013 wurden EU-weit neue Regelungen in Kraft gesetzt. Dazu gehört unter anderem eine Zulassungspflicht für Betriebe, die Sprossen herstellen, und ein neues Lebensmittelsicherheitskriterium für Sprossen im Rahmen der Verordnung (EG) 2073/2005, das regelmäßige Untersuchungen beim Hersteller verpflichtend macht. Offene Fragen Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) wies im
HUS-Epidemie 2011 by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/H62/51229]
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zu nehmen - im Gegensatz zum sog. Prozessschutzkonzept des BUND und Greenpeace mit 10 % nutzungsfreier Waldfläche. Diese verbandspolitische Forderung des NABU wurde inzwischen in die offizielle Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung übernommen. Auf Bodes Entwurf 2004 für eine Novellierung des saarländischen Naturschutzgesetzes (in Kraft gesetzt am 5. April 2006 (SNG) ) gehen auch maßgeblich dessen innovative Inhalte zurück (jeweils erstmalige Verankerung eines Landesbeirates für Landschaft im § 42 SNG und eines (Landes-)Nachhaltigkeitsrates im § 44 SNG, sowie eines Biosphärenreservates auf Grundlage eines kommunalen Zweckverbandes im § 10 Abs.
Wilhelm Bode (Forstmann) by FNBot, u.a. () [WPD17/W51/14815]
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Das seit vier Jahrzehnten zwischen den beiden Kaiserhöfen umstrittene Illyricum trat er bei dieser Gelegenheit an den Osten ab. Gemeinsam gaben beide Augusti eine Gesetzessammlung in Auftrag, den Codex Theodosianus , der für das Gesamtreich Geltung haben sollte und 438 in Kraft gesetzt wurde. Als sein Theodosius II. aber 450 ohne leiblichen Erben starb und man in Konstantinopel eigenständig den nicht mit dem Kaiserhaus verwandten Militär Markian zum neuen Augustus erhob, ohne Valentinian zu konsultieren, reagierte dieser mit Empörung und weigerte sich zwei
Valentinian III. by Procopius, u.a. () [WPD17/V01/62571]
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stimmte dem Gesetzentwurf nicht zu, weil er auf falschen rechtlichen Prämissen beruhe: Das Sechste Überleitungsgesetz erfülle eine doppelte Funktion: Zum einen habe es mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 das bis dahin kraft Alliiertenvorbehalts suspendierte Bundesrecht (einschließlich des ReichsVermG) in Kraft gesetzt; zum anderen stelle es die in § 19 verlangte „besondere Regelung für Berlin“ als solche dar. Die Ausschlussfrist zur Geltendmachung des Rückfallvermögens gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 RVermG sei somit binnen eines Jahres nach Inkrafttreten des RVermG abgelaufen. Am 16.
Aufteilung des Reichsvermögens nach dem Grundgesetz by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/A74/97521]
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Grundlage der Gemeinsamen Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und Verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung, die in den Ländern in unterschiedlichen Versionen in Kraft gesetzt sind. Dem Informanten wird durch die Staatsanwaltschaft oder Polizei Vertraulichkeit zugesichert, dabei kennt die Staatsanwaltschaft in der Regel nicht die Identität des Informanten. Er darf nur in Anspruch genommen werden, wenn die Aufklärung sonst aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre. Die
Informant by Groucho M, u.a. () [WPD17/I01/32253]
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Gorge (unmittelbar nördlich der Linie Mount Gee-Mount Painter) und in der Yudnamutana Gorge. Weitere Erkundungen wurden in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren unternommen, dann allerdings eingestellt als man ergiebige Uranlagerstätten anderswo fand und die Regierung die Three-Uranium-Mine-Politik in Kraft setzte. Auch später, Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre, wurden in der Gegend um den Mount Gee von Marathon Resources zahlreiche Probebohrungen getätigt, allerdings erwies sich keine der Lagerstätten als wirtschaftlich nutzbar, obwohl die Menge an Uranoxid auf 31.400
Mount Gee by Aka, u.a. () [WPD17/M60/11846]
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[[Datei:Kassel Staendehaus f se.jpg|mini|Ständehaus in Kassel]] Die kurhessische Ständeversammlung entstand nach den Unruhen von 1830 im selben Jahr als konstituierende Ständeversammlung zur Beratung und Verabschiedung einer Verfassung. Die Verfassung wurde 1831 in Kraft gesetzt. Die Versammlung bestand bis zur Annexion des Staates durch Preußen im Jahr 1866. Sitz war seit 1836 das Ständehaus in Kassel. Vorgeschichte In der Landgrafschaft Hessen-Kassel bestanden die Landstände der Landgrafschaft Hessen formal fort, auch wenn sie keine Bedeutung mehr
Kurhessische Ständeversammlung by Ziko, u.a. () [WPD17/K50/09413]
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M. Browne durchsetzte. Gouverneur von Indiana Nach der gewonnenen Wahl konnte Hendricks sein neues Amt am 13. Januar 1873 antreten. In seiner vierjährigen Amtszeit musste er sich mit Arbeiterunruhen in Logansport und im Clay County auseinandersetzen. Ein Prohibitionsgesetz wurde in Kraft gesetzt, das aber zwei Jahre später für ungültig erklärt wurde. Ansonsten verlief Hendricks’ Amtszeit als Gouverneur ohne nennenswerte Zwischenfälle. Vizepräsident der USA 1876 bewarb sich Hendricks erfolglos um das Amt des Vizepräsidenten: Er und Präsidentschaftskandidat Samuel J. Tilden verloren äußerst knapp
Thomas A. Hendricks by JamesP, u.a. () [WPD17/T15/50795]
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umfasste auch die Föderation Arabischer Republiken verschiedene, aber auseinander hervorgegangene Zusammenschlüsse der gleichen Partner zwischen 1970 und 1977. Zumeist ist damit allerdings die Ägyptisch-Libysch-Syrische Föderation gemeint, die am 17. April 1971 vereinbart und durch Volksentscheide zum 1. Januar 1972 in Kraft gesetzt wurde. Innerhalb dieser Föderation sollte 1973 eine Ägyptisch-Libysche Union entstehen, deren Scheitern schließlich auch das Scheitern der Föderation nach sich zog. Ausgangssituation Die Föderation Arabischer Republiken stand in der Tradition der vielen vergeblichen arabischen Bemühungen, die „arabische Nation“ in einem
Föderation Arabischer Republiken by Roxanna, u.a. () [WPD17/F33/86691]
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der Machiavellis letzte bekannte Schrift ist. Nach dem Fall Roms endete auch die Zeit der Medici in Florenz. Nach einer erfolgreichen Rebellion gegen die „verhassten Medici“ wurde die Republik ausgerufen und die frühere Verfassung am 16. Mai 1527 wieder in Kraft gesetzt. Daraufhin bewarb sich Machiavelli um eine Sekretärsstelle, erhielt aber wegen seiner scheinbaren Nähe zu den Medicis auf der Sitzung des Großen Rates am 10. Juni 1527 nur 12 gegen 555 Stimmen. Stattdessen wurde Francesco Tarugi zum Zweiten Kanzler gewählt. Elf
Niccolò Machiavelli by Armin P., u.a. () [WPD17/N00/03579]
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nur etwas mehr als zwei Jahre gültig, sie wurde aber während des Trienio Liberal von März 1820 bis Oktober 1823 – also für mehr als drei Jahre – und von August 1836 bis Juni 1837 während der Regierungszeit Isabellas II. erneut in Kraft gesetzt. Der Inhalt wurde, z.T. wörtlich, in spätere spanische Verfassungen übernommen. Einzelnachweise Quellen Ernst Münch: Die Schicksale der alten und neuen Kortes von Spanien. 2 Bde. Metzler, Stuttgart 1824–1827. Marta Friera Álvarez und Ignacio Fernández Sarasola: Contexto histórico de la
Cortes von Cádiz by 79.229.67.23, u.a. () [WPD17/C38/40050]
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Beschlossen Maßnahmen zu untersuchen und dem Sicherheitsrat Bericht zu erstatten. Außerdem soll die Expertengruppe die Auswirkungen der Maßnahmen untersuchen, insbesondere auf das Vermögen des früheren Präsidenten Charles Taylor und die Umsetzung des Forstgesetzes überwachen, das am 5. Oktober 2006 in Kraft gesetzt wurde, da mit der Resolution 1689 (2006) das Handelsverbot für Rundholz und Holzprodukte mit Ursprung in Liberia nicht erneuert wurde. Die Resolution bestimmte auch, dass die Expertengruppe die Einhaltung des Kimberley-Prozesses durch die liberianische Regierung kontrolliert, da mit der Resolution
Resolution 1760 des UN-Sicherheitsrates by Leit, u.a. () [WPD17/R27/29694]
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Pilcher antrat. Nach zwei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1971 drei Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Diese waren von den Ereignissen des Vietnamkriegs und der Bürgerrechtsbewegung geprägt. Im Jahr 1964 wurde der 24. Verfassungszusatz im Kongress verabschiedet und in Kraft gesetzt. Für die Wahlen des Jahres 1970 verzichtete O’Neal auf eine erneute Kandidatur für den Kongress. Nach seinem Ausscheiden aus dem US-Repräsentantenhaus zog er sich aus der Politik zurück. Er starb am 9. Januar 1990 in seinem Geburtsort Bainbridge. Weblinks
Maston E. O’Neal by Glunggenbauer, u.a. () [WPD17/M58/75993]
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der Dresdner Gemarkung Naußlitz befinden. Die Liste orientiert sich an den Angaben des Themenstadtplans der Stadt Dresden, der sämtliche bis Januar 2006 vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen erfassten Kulturdenkmale verzeichnet. Anteilig in der Gemarkung Naußlitz liegt das Denkmalschutzgebiet Löbtau (in Kraft gesetzt am 21. Januar 2000). Legende Bild: Zeigt ein Bild des Kulturdenkmals. Name/Bezeichnung: Nennt den im Themenstadtplan angeführten Namen bzw. eine möglichst knappe Bezeichnung des Kulturdenkmals, etwa als Mietshaus oder Villa. Adresse: Nennt Straße und, sofern vorhanden, Hausnummer des Kulturdenkmals
Liste der Kulturdenkmale in Naußlitz (Dresden) by Frze, u.a. () [WPD17/L65/95748]
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Liste der Kulturdenkmale in Oberpoyritz umfasst jegliche Kulturdenkmale der Dresdner Gemarkung Oberpoyritz basierend auf dem Themenstadtplan Dresden, auf dem sämtliche bis Januar 2006 vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen erfassten Kulturdenkmale vermerkt sind. Teile der Gemarkung gehören zum Denkmalschutzgebiet Elbhänge (in Kraft gesetzt am 28. März 1997). Legende Bild: Zeigt ein Bild des Kulturdenkmals. Name/Bezeichnung: Nennt den im Themenstadtplan angeführten Namen bzw. eine möglichst knappe Bezeichnung des Kulturdenkmals, etwa als Mietshaus oder Villa. Adresse: Nennt Straße und, sofern vorhanden, Hausnummer des Kulturdenkmals
Liste der Kulturdenkmale in Oberpoyritz by DynaMoToR, u.a. () [WPD17/L66/31585]
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unwählbar geworden war. Bis November 1848 blieb er Landtagsabgeordneter, schied dann aber aus, da er aufgrund der Liberalisierung des Wahlrechts sein Mandat verlor. Als im Sommer 1850 die sächsische Regierung unter Ferdinand Zschinsky das alte Wahlrecht von 1831 wieder in Kraft setzte, nahm er sein Abgeordnetenmandat wieder auf und ließ sich erneut zum Kammerpräsidenten wählen. Er amtierte für die folgenden vier Landtage bis 1858. Danach schied er aus dem Parlament aus. 1857 wurde Haase Vizepräsident des Leipziger Appellationsgerichts, gab diese Stellung aber
Karl Heinrich Haase by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/K44/56921]
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in der Neustadt umfasst alle Kulturdenkmale der Dresdner Gemarkung Neustadt. Grundlage bildet das Denkmalverzeichnis des Themenstadtplans Dresden, das sämtliche bis Januar 2006 vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen erfassten Kulturdenkmale enthält. Komplett in der Gemarkung liegt das Denkmalschutzgebiet Preußisches Viertel (in Kraft gesetzt am 21. Januar 2000), anteilig zur Neustadt gehört außerdem das Denkmalschutzgebiet Elbhänge (in Kraft gesetzt am 28. März 1997). Darüber hinaus war die Innere Neustadt von 1993 bis 2011 als Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz klassifiziert. Die Neustadt ist die Dresdner Gemarkung
Liste der Kulturdenkmale in der Neustadt (Dresden, P–Z) by Frze, u.a. () [WPD17/L68/57136]
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Themenstadtplans Dresden, das sämtliche bis Januar 2006 vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen erfassten Kulturdenkmale enthält. Komplett in der Gemarkung liegt das Denkmalschutzgebiet Preußisches Viertel (in Kraft gesetzt am 21. Januar 2000), anteilig zur Neustadt gehört außerdem das Denkmalschutzgebiet Elbhänge (in Kraft gesetzt am 28. März 1997). Darüber hinaus war die Innere Neustadt von 1993 bis 2011 als Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz klassifiziert. Die Neustadt ist die Dresdner Gemarkung mit den meisten Kulturdenkmalen – aus zwei wesentlichen Gründen: Einerseits trug sie trotz ihrer zentralen Lage
Liste der Kulturdenkmale in der Neustadt (Dresden, P–Z) by Frze, u.a. () [WPD17/L68/57136]
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wurde die neue Gewerkschaft Schweizerischer Verband evangelischer Arbeiter und Angestellter SVEA beschlossen. Die neuen Statuten wurden einer brieflichen Urabstimmung unterstellt. Diese wurden mit 1288 Ja- zu 15 Nein-Stimmen angenommen. Die neuen Statuten wurden rückwirkend auf den 1. Januar 1920 in Kraft gesetzt und die Arbeit mit 2.244 Mitgliedern konnte beginnen. Der SVEA unterhielt fünf Kassen: Eine Streik-, Aussperrungs- und Massregelungskasse, eine Arbeitslosenkasse, eine Alters- und Hinterbliebenenunterstützungskasse (Sterbekasse) und eine Notstandskasse. Die SVEA-Mitglieder waren bei diesen Kassen automatisch Mitglied. Daneben gab es eine
Schweizerischer Verband evangelischer Arbeitnehmer by 84.227.98.15, u.a. () [WPD17/S67/54499]
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1969. In dieser Zeit reformierte er den Regierungsapparat. Die über 100 verschiedenen Behörden wurden in 19 Ministerien zusammengelegt. Damit wurde die Effizienz der Regierung deutlich verbessert. Im Jahr 1972 wurde eine neue Verfassung für Montana erarbeitet und vom Gouverneur in Kraft gesetzt. Aufgrund seiner angeschlagenen Gesundheit verzichtete Anderson im Jahr 1972 auf eine erneute Kandidatur. Damit schied er am 1. Januar 1973 aus seinem Amt aus. In den folgenden Jahren zog sich Anderson in das Privatleben zurück. Sein Gesundheitszustand wurde immer schlechter
Forrest H. Anderson by Governor Jerchel, u.a. () [WPD17/F35/43829]
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das Empfangen ausländischer Vertreter. Verträge und Vereinbarungen mit anderen Ländern oder internationalen Organisationen werden durch den Präsidenten gegengekennzeichnet. Zusammen mit dem Kongress kann der Präsident den Kriegsfall erklären sowie bei einem Angriff auf Argentinien mit Zustimmung des Senats Ausnahmeregelungen in Kraft setzen (Abs. 15).. Weblinks Offizielle Webpräsenz des Präsidenten (spanisch oder englisch) Einzelnachweise De su naturaleza y forma de duración, 1. Kapitel der 2. Sektion des 2. Teils der argentinischen Verfassung von 1994 Nuevos Derechos y Garantías, 2. Kapitel des ersten Teils
Präsident von Argentinien by Zollernalb, u.a. () [WPD17/P36/45345]
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des Volkshauses. Zuvor war er Präsident der Frankfurter Nationalversammlung und später der Reichstage bis 1874]] Der Verwaltungsrat gab dem Parlament einen Entwurf für eine Geschäftsordnung mit, ebenso wie den Verfassungsentwurf und den Wahlgesetzentwurf. Bald wurde der Entwurf auch formell in Kraft gesetzt. Alterspräsident war im Staatenhaus Friedrich Eichhorn und im Volkshaus Leopold von Frankenberg. Das Staatenhaus wählte in seiner ersten Sitzung am 20. März 1850 Rudolf von Auerswald zum provisorischen Präsidenten. Auerswald wurde insgesamt dreimal mit großen Mehrheiten gewählt. Vizepräsidenten waren Christian
Erfurter Unionsparlament by Benatrevqre, u.a. () [WPD17/E12/95795]
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Bewohner des Unterdorfs zu der protestantischen Herrschaft Eberswald gehörten, während das Oberdorf überwiegend von Untertanen des Erzstiftes Trier bewohnt wurde und die Einwohner daher katholisch blieben. „Strukturplan 2020“ Am 28. Juni 2007 hat Bischof Reinhard Marx den „Strukturplan 2020“ in Kraft gesetzt. Dadurch wird die Pfarreienlandschaft im Bistum Trier neu geordnet. Dieser Strukturplan sieht Primstal als Dienstsitz des Pfarrers und des Pfarramtes ab 2011 vor. Diese Entscheidung stieß bei den Pfarrgemeinderäten von Nonnweiler-Bierfeld, Otzenhausen und Sitzerath und in der Bevölkerung dieser Orte
Nonnweiler by Leiflive, u.a. () [WPD17/N02/19495]
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selbst war bestrebt, ein Mittel zur Kontrolle der jüdischen Gemeinde zur Verfügung zu haben und gleichzeitig die Juden als Bürger (Citoyens) in die französische Gesellschaft zu integrieren. Die Statuten des Konsistoriums wurden durch kaiserlichen Erlass am 17. März 1808 in Kraft gesetzt. Organisation Zentrales Konsistorium und regionale Konsistorien In dem Erlass wurde der Aufbau eines zentralen bzw. nationalen Konsistoriums in Paris festgelegt, das an der Spitze von 13 regionalen Konsistorien (consistoires régionaux, auch als consistoires départementaux bezeichnet) stand, die ihrerseits die lokalen
Consistoire central israélite by Rabanus Flavus, u.a. () [WPD17/C24/95946]
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nach der Befriedung des Südens beendete Riché die 1844 eingeführten diktatorischen Machtbefugnisse. Der von Präsident Guerrier eingesetzte Staatsrat wurde in einen Senat umfunktioniert, der am 14. November 1846 die Verfassung von 1816 mit den meisten der 1843 eingeführten Verfassungsänderungen in Kraft setzte. Die Präsidentschaft auf Lebenszeit wurde dabei beibehalten. Des Weiteren setzte er sich durch die Gründung des Maison Centrale für die Schulausbildung obdachloser Jungen in Form eines Internats durch. Riché war jedoch zu dieser Zeit bereits stark erkrankt. Wenige Tage nach
Jean-Baptiste Riché by Boshomi, u.a. () [WPD17/J36/45033]